Flut I: Early-Lessons-Learned aus der Flutkatastrophe

Flut I: Early-Lessons-Learned aus der Flutkatastrophe Die Hochwasserkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz hat wieder eindrücklich gezeigt, welche Gewalt von Naturkatastrophen ausgeht. Die Katastrophe hat aber auch gezeigt, wie vulnerabel unsere Infrastruktur ist. Die Tragödie bedarf einer genauen und gründlichen Aufarbeitung. Hat das Hilfeleistungssystem funktioniert? Welche Defizite sind offensichtlich geworden und müssen schleunigst angegangen werden? Wie…

Poser im Straßenverkehr – Hürden und Möglichkeiten in der Handhabe

Poser im Straßenverkehr – Hürden und Möglichkeiten in der Handhabe Auto-Poser belästigen und gefährden Menschen. Mit ihren hochmotorisierten, getunten Fahrzeugen fahren sie sinnlos und ausschließlich zu Darstellungszwecken durch die Stadt. Dagegen müssen Kommunen und Polizeien vorgehen. In der Diskussion um „Poser im Straßenverkehr“ sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden: Wie kann effektiv gegen Poser…

Digitaler UN-Tag des Behörden Spiegel – 25 Jahre UN-Standort Bonn

Digitaler UN-Tag des Behörden Spiegel – 25 Jahre UN-Standort Bonn Vor 25 Jahren hätte man Frankfurt oder Berlin als Standort wählen können, doch es ist Bonn geworden. Der Behörden Spiegel nimmt das Jubiläum von 25 Jahre UN-Standort Bonn zum Anlass und beschäftigt sich mit den Vereinten Nationen in der ehemaligen Bundeshauptstadt. Sowohl das UN-Klimasekretariat als…

EU-Beihilfebeschwerde wegen deutscher Online-Glücksspiel-Steuer

EU-Beihilfebeschwerde wegen deutscher Online-Glücksspiel-Steuer Der Deutsche Sportwettenverband (DSWV) und die European Gaming and Betting Association (EGBA) haben als Reaktion auf den Vorschlag des deutschen Bundesrates zur Erhebung einer 5,3-prozentigen Steuer auf Spieleinsätze bei Online-Poker und virtuelle Automatenspiele bei der Europäischen Kommission eine formelle Beihilfebeschwerde eingereicht. Der DSWV und die EGBA sind der Ansicht, dass die…

Erinnerungskultur als kommunale Verantwortung – Denkmäler, Namen und Ehrenbürgerschaften

Erinnerungskultur als kommunale Verantwortung – Denkmäler, Namen und Ehrenbürgerschaften Deutschland blickt auf eine lange und ereignisreiche Geschichte zurück. Schaut man sich in unseren Kommunen einmal genauer um, findet man immer wieder kleine oder große Hinweise auf prägende Ereignisse und Menschen, die besonders geleistet haben. Denkmäler, Straßennahmen und Ehrenbürgerschaften haben ein gemeinsames Ziel: Erinnerung bewahren. In…

Kooperative Städte – Chefgespräch mit Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge

Kooperative Städte – Chefgespräch mit Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge Im Gespräch spricht Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge, mit Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion des Behörden Spiegel, über die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Kooperative Städte zeichnen sich dadurch aus, dass sie zivilgesellschaftliches Engagement unterstützen und innovative Stadtmacher, wie…

Konfliktfeld Glückspielwerbung

Konfliktfeld Glückspielwerbung Mit dem neuen Glückspielstaatsvertrag haben sich die Rahmenbedingung für Werbemaßnahmen geändert. Legale Angebote müssen gleichfalls mittels Werbung auf sich aufmerksam machen dürfen. Werbung verlangt differenzierte Einschränkungen und um die Frage der differenzierten Einschränkungen entbrennt zur Zeit ein heftiger Streit. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer kritisierte jüngst die Vermischung von Berichterstattung und Glückspielwerbung in der…

Von X bis Beta – Generationenorientiertes Personalmanagement in der Kommunalverwaltung

Von X bis Beta – Generationenorientiertes Personalmanagement in der Kommunalverwaltung Flexible Arbeitszeitgestaltung, Homeoffice, Selbstständigkeit und Selbstverwirklichung, Work-Life-Balance: Die Anforderungen und Erwartungen an Beschäftigte und Arbeitgeber verändern sich mit der Zeit und dem Alter der Beschäftigten. Doch wie können die Vorstellungen der verschiedenen Generationen auch mit den Anforderungen der Arbeitgeber in Einklang gebracht werden? Welche Aufgaben…

PopUp-Radwege – Rechtssicher einrichten

PopUp-Radwege – Rechtssicher einrichten Mit der Einrichtung von PopUp-Radwegen sind auch Klagen gegen diese aus dem Boden geschossen. Während im September 2020 das Berliner Verwaltungsgericht PopUp-Radwege für rechtswidrig erklärte, entschied das Oberverwaltungsgericht wenig später Berlin-Brandenburg deren Einrichtung sei zulässig. Streitbar ist jedoch nach wie vor die permanente Einrichtung solcher Fahrradwege. In der Diskussion um PopUp-Radwege…