WEBINAR: Kommunale Veranstaltungen aus ordnungsbehördlicher Sicht

Die sichere und störungsfreie Durchführung von kommunalen Veranstaltungen aller Art, sowohl solche, die die Kommune selbst veranstaltet, als auch die, die sie als Sicherheits- und Ordnungsbehörde begleitet, erfordert von den zuständigen Mitarbeiter/-innen eine umfassende Prüfung aller entscheidungsrelevanten Umstände der Veranstaltung. Hierzu gehören neben sicherheitsrechtlichen Erwägungen auch logistische und einzelfallbezogene Besonderheiten (beispielsweise Lärm, Nachbarschutz, straßenverkehrsrechtliche Konzepte, gaststätten- und gewerberechtliche Erfordernisse u.v.m.). Dabei muss die Behörde nicht nur die einschlägigen Rechtsvorschriften kennen und anwenden, sondern auch mit anderen Trägern öffentlicher Belange und Institutionen eng zusammenarbeiten.

Die konkrete Einwirkung auf Veranstaltungen und Betreiber erfordert dabei auch oft eine gründliche Abwägung der unterschiedlichen Interessenslagen, sowie betroffener Schutzgüter aller Beteiligten (Veranstalter, Veranstaltungsteilnehmer, betroffener Dritter wie Nachbarn, Verkehrsteilnehmer etc.). Um diese und weitere Fragestellungen zu beantworten und um kommunalen Verantwortlichen bei diesen akuten Problemen zu unterstützen, veranstaltet der Behörden Spiegel dieses Webinar. Konkrete Fälle der Teilnehmenden können in kleiner Runde diskutiert und gemeinsam Lösungsansätze erarbeitet werden.