Januar, 2025
15jan10:3012:00Hochverschuldet und handlungsunfähig: Kommunen vor dem finanziellen Kollaps
Zeit
15. Januar 2025 10:30 - 12:00(GMT+01:00)
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„Die Zeit ausgeglichener Haushalte ist für die allermeisten Städte vorbei.“ Mit diesem Statement machte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, kürzlich auf die prekäre Finanzsituation der Kommunen aufmerksam.
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„Die Zeit ausgeglichener Haushalte ist für die allermeisten Städte vorbei.“ Mit diesem Statement machte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, kürzlich auf die prekäre Finanzsituation der Kommunen aufmerksam. Schwindende Steuereinnahmen, Inflation sowie die finanziell kaum zu schulternden Folgen von Migration und Integration ließen diese erstmals seit 2011 wieder rote Zahlen schreiben. Die strukturelle Unterfinanzierung gefährde dabei nicht nur die wirtschaftliche Prosperität, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt, prognostizieren Fachleute. Ist die aktuelle Finanzlage tatsächlich ein Risiko für unsere Demokratie?Warum reichen die im Haushalt eingeplanten Mittel nicht aus, um den Katastrophenschutz auf ein sicheres Fundament zu stellen?
- Was muss sich ändern, damit Kommunen nicht länger zu „Ausfallbürgen“ von Bund und Ländern werden?
- Welchen Effekt hat das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung auf den Haushalt der Städte und Gemeinden?
- In welchen Punkten gilt es, Kosten zu reduzieren und wie groß ist der Handlungsspielraum der Kommunen?
Moderation: Anne Mareile Walter, Leiterin Berliner Redaktion, Behörden Spiegel
- Prof. Dirk Leißner*, Professor für Kommunales Finanzmanagement, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg
- Lars Große*, Vorsitzender, Fachverbands der Kämmerer, Brandenburg
- Dr. Henrik Scheller, Teamleiter Forschungsbereich Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen, Deutsches Institut für Urbanistik
- Christoph Frey*, Stadtkämmerer, Stadtkämmerei München
- Prof. Dr. Martin Junkernheinrich*, Experte für Kommunalfinanzen, Mitherausgeber des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen und Vorsitzender der Transparenzkommission des Landes Nordrhein-Westfalen
- Prof. Dr. René Geißler, Professor für öffentliche Verwaltung, TH Wildau