November, 2024
06nov10:3012:00Katastrophenschutz auf der Kippe: Ist ein 0,5-Prozent-Ausgabenziel sinnvoll?
Zeit
6. November 2024 10:30 - 12:00(GMT+02:00)
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Rekord-Pegelstände, überflutete Straßen und Gebäude: Die Hochwasserkatastrophe, die Anfang dieses Jahres Teile von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt heimsuchte, hat deutlich gemacht: Investitionen in den Katastrophenschutz sind (überlebens-)notwendig und müssen auch in
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Rekord-Pegelstände, überflutete Straßen und Gebäude: Die Hochwasserkatastrophe, die Anfang dieses Jahres Teile von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt heimsuchte, hat deutlich gemacht: Investitionen in den Katastrophenschutz sind (überlebens-)notwendig und müssen auch in den kommenden Jahren weiter getätigt werden. Ist eine Forderung nach verbindlichen 0,5 Prozent des Bundeshaushalts für den Bevölkerungsschutz sinnvoll?
- Warum reichen die im Haushalt eingeplanten Mittel nicht aus, um den Katastrophenschutz auf ein sicheres Fundament zu stellen?
- Ist ein 0,5-Prozent-Ausgabenziel sinnvoll, um alle Missstände zu beseitigen und bietet die derzeitige Haushaltssituation des Bundes den nötigen Spielraum?
- Regelmäßig verfehlt Deutschland das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der Nato. Ist dies bei einem Ausgabenziel für den Katastrophenschutz ebenfalls zu befürchten?
- Wie muss auf Länderebene unternommen werden, um den Katastrophenschutz auskömmlich zu finanzieren?
Moderation: Scarlett Lüsser, Redakteurin, Behördenspiegel
- Christian Reuter, DRK-Generalsekretär
- Pascal Kimming*, Mitarbeiter im Katastrophenschutzstab Landkreis Verden
- Dirk Aschenbrenner*, Präsident der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb)
- Florian Toncar*, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium