Neue Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung machen nicht nur eine Modernisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), sondern auch eine Revision der gesetzlichen Rahmenbedingungen erforderlich. Die Novelle des Personenbeförderungsrechts steht jedoch für zu steife Regulierungen in der Kritik.

In der Diskussion um die “neue Mobilität” soll der Fokus auf folgende Fragen gerichtet werden:

• Wie werden bisher neue Mobilitätsangebote wie Ride Hailing, Ride Pooling oder Sharing von der Bevölkerung angenommen?
• Welche rechtlichen Sicherheiten bietet die Novelle des Personenbeförderungsgesetztes den Betreibern und welche Einschränkungen sind zu erwarten?
• Welche Gefahren in Bezug auf Besserstellungen und Marktabtrennungen gibt es für die einzelnen Formate?
• Bietet diese Gesetzeserneuerung den Kommunen mehr Flexibilität oder nur eine höhere Arbeitsbelastung durch zusätzliche Regulierungsanforderungen?
• Ein Kritikpunkt ist, dass der neue Gesetzesentwurf so übergreifend ist, dass sich zukünftige Verkehrsformen kaum integrieren lassen. Welche Spielräume gibt es noch für zukünftige Entwicklungen und welche Defizite hat der Gesetzentwurf?

Moderation: Bennet Klawon, Redakteur, Behörden Spiegel

• Daniela Kluckert, Stellv. Vorsitzende im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, MdB (FDP)
• Herwig Kollar, Präsident, Bundesverband Taxi
• Marion Jungbluth, Leiterin Team Mobilität und Reisen, verbraucherzentrale bundesverband
• Dr. Jan Schilling, VDV-Geschäftsführer ÖPNV

*Referent/in angefragt

Wie gelingt der erfolgreiche Übergang von der Abfall- zur Kreislaufwirtschaft und wie können vorhandene Ressourcen effektiver genutzt werden? Die Antwort auf diese Frage ist gemeinsam mit der Energie- und Mobilitätswende hierzulande der Schlüssel für die nachhaltige Ausgestaltung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Wir erörtern mit Vertreter aus Kommunen, Stadtwerken, Behörden sowie Unternehmen und Verbänden der Umwelt- und Entsorgungswirtschaft Möglichkeiten und Herausforderungen.

In der Diskussion soll der Fokus auf folgende Fragen gerichtet werden:

• Welche wirtschaftlichen und bürokratischen Anforderungen müssen zukünftige Geschäftsmodelle der Abfallwirtschaft erfüllen?
• Welche ökologischen Herausforderungen stehen der Abfallwirtschaft in den nächsten Jahren und Jahrzehnten bevor?
• Welche Investitionen müssen in Aufklärung und neue Technologien getätigt werden, um nachhaltig und wettbewerbsfähig zu bleiben?

Moderation: Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion, Behörden Spiegel

• Monika Lichtinghagen-Wirths, Geschäftsführerin, Bergischer Abfallwirtschaftsverband
• Simone Stöhr, Werkleiterin des Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetriebes (ZKE), Saarbrücken
• Dr. Henning Wilts*, Abteilungsleiter Kreislaufwirtschaft, Wuppertal Institut
• Michael Jedelhauser*, Referent für Kreislaufwirtschaft, NABU
• Petra Cremer*, Amtsleitung Amt für Stadtplanung, Vermessung und Bauordnung, Ratingen

*Referent/in angefragt

Bei der insolventen Bremer Greensill Bank haben rund 50 Kommunen Geld angelegt. Mittlerweile geht es um rund 340 Millionen Euro. Da Kommunen nicht unter die Einlagensicherung fallen, ist zu befürchten, dass das Geld größtenteils verloren ist. Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) hat als Konsequenz angekündigt, die freiwillige Einlagensicherung überprüfen zu wollen.
Anfang Juni fand die erste Gläubigerversammlung im Fall Greensill statt, doch die Kommunen sind nicht im Gläubigerausschuss vertreten. Für die betroffenen Städte und Gemeinden ist das ein erster Rückschlag in einem womöglich jahrelangen und kostspieligen Rechtsstreit.

In der Diskussion “Greensill – Konsequenzen aus der Bankenpleite: Wie geht es weiter?” sollen folgende Aspekte beleuchtet werden:

• Welchen rechtlichen Optionen haben die geschädigten Kommunen?
• Wie stehen die Chancen zumindest auf einen Teilerfolg?
• Welche Alternativen zum Rechtsstreit gibt es?
• Wie kann man künftig sein Geld sinnvoll anlegen?

Moderation: Lora Köstler-Messaoudi, Redakteurin, Behörden Spiegel

• Judith Fisang, Wüstenrot Bausparkasse
• Thorsten Grote, Wüstenrot Bausparkasse
• Martin Höller, Octane Capital*
• Prof. Dr. Julius Reiter, Baum Reiter & Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH*
• Mechthild Stock, Fachliche Leiterin des Kommunalen Finanzgipfel des Behörden Spiegel
• Zimmermann, Bürgermeister der Stadt Monheim

*angefragt

Im Interview spricht Klaus Mohrs, Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, mit Dr. Eva Charlotte Proll, Mitglied der Geschäftsleitung des Behörden Spiegel, über zukunftsorientierte Mobilität. Als Teil des niedersächsischen Pilotprojekts Testfeld „Autonomes Fahren“, trägt die Autostadt Wolfsburg zur Erforschung und Erprobung von autonomem Fahren bei. Hier hilft die Digitalisierung u.a. zur Vorbeugung von Unfällen.

Auf der Fahrt vom Flughafen Wolfsburg-Braunschweig, an welchem das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) einen Standort hat, über das Testfeld Niedersachsen hin zum Rathaus in Wolfsburg stellt Klaus Mohrs wichtige Kooperationspartner und Entwicklungsstandorte für die Mobilität der Zukunft vor. Das bedeutet gleichzeitig eine starke Veränderung hin zu mehr Nachhaltigkeit, insbesondere für eine Stadt, die mit dem klassischem Verbrennungsmotor groß geworden ist. Die Vorbeugung von Unfällen durch automatisiertes Fahren steht im Fokus, aber auch die allgemeine Verkehrsregulierung auf der Autobahn, im Stadtverkehr und für Fußgänger durch smarte Ampelanlagen sind Aspekte der zukunftsorientierten Mobilität. Erfahren Sie im Chefgespräch wie sich all dies auf das Stadtbild auswirkt.

Fair-Trade Towns sind längst keine Sonderfälle mehr in Deutschland. Ihr Ziel? Die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen werden bewusst genutzt, um faire Lebensbedingungen für Bäuer*innen und Arbeiter*innen weltweit zu fördern.

Als öffentliche Auftraggeber besitzen Kommunen enormes wirtschaftliches Potenzial und Vorbildfunktion. Der sozial verantwortliche öffentliche Einkauf ist darum eine der Stellschrauben für die Gestaltung einer zukunftsfähigen Gesellschaft.

In der Diskussion um faire Beschaffung soll der Fokus auf folgende Fragen gerichtet werden:

• Welche Modellprojekte waren bereits erfolgreich und was lässt sich daraus für den Rest der Republik ableiten?
• Welche Anreize braucht es noch, um Kommunen zu nachhaltigem Einkauf zu bewegen?
• Welche wirtschaftlichen Risiken und Nachteile gehen mit einer fairen Beschaffung einher und auf welche Aspekte müssen die Verantwortlichen achten?
• Wo braucht es mehr Unterstützung durch Land und Bund, um in den Kommunen wirklich nachhaltig und fair wirtschaften zu können?

Moderation: Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion, Behörden Spiegel

• Franz Brunner*, Fachbereichsleiter Fachbereich I – Zentrale Verwaltung, Fairtrade-Town Glauchau
• Peter Weichardt*, Fairtrade Initiative Saarbrücken
• Ralf Grosse, Beschaffungsamt des BMI
• Birte Asja Detjen*, Kompetenzstelle für sozial verantwortliche Beschaffung, Immobilien Bremen

*Referent/in angefragt

Die Herstellung von Zement wird für rund acht Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich gemacht. Dennoch wird bei vielen Neubauten weiterhin auf Beton gesetzt, für das Zement einen wichtigen Bestandteil darstellt. Ist es möglich, die Zementherstellung klimafreundlicher zu gestalten oder sollte gleich eine nachhaltigere Alternative gefunden werden? Von Hamburg über Wien bis Tokio weisen realisierte und geplante Bauvorhaben in eine Richtung: Holzbauten. Oft handelt es sich dabei um Großbauprojekte, die Hochhäuser nicht nur als Wohn- oder Gewerbefläche, sondern auch als Begegnungsstätte verstehen. Doch welche Strahlwirkung haben diese Projekte? Wie verbreitet ist das Bauen mit Holz bei kleineren Gebäuden? Gehören Bauten aus Holz der Vergangenheit an oder sind sie die Zukunft?

In der Diskussion soll sich folgenden Fragen gewidmet werden:

• Warum Holzbauten? Welche Vorteile bieten sie? Gibt es auch Bedenken?
• Viele Holzbauten sind Hybridkonstruktionen: Auf welche Baustoffe kann (noch) nicht verzichtet werden?
• Wie realistisch ist ein flächendeckender Umstieg vom Bau mit Beton auf Holzbauten?
• Ist der vertikale Aufbau auf Häuser mit Holzkonstruktionen ein Mittel zur Bekämpfung von Wohnungsnot?
• Hat man mit Hochhäusern aus Holz gleichzeitig die Antwort auf ökologische und soziale Fragen der Stadtentwicklung?

Moderation: Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion, Behörden Spiegel

• John Dahl*, Vorsitzender Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Friedrichshain-Kreuzberg
• Dirk Stenzel, Architekt, ASUNA – Atelier für strategische und nachhaltige Architektur
• Jan Störmer, Architekt Störmer, Murphy and Partners – „Roots“ Hamburg
• Prof. Dr. Harald Garrecht*, Direktor Institut für Werkstoffe im Bauwesen, Universität Stuttgart

*Referent/in angefragt

Zu enge Vergabekritierien, zu starke Vorschriftenfixierung, zu bürokratische Entscheidungsprozesse: Aus diversen Gründen sind viele Start-ups zögerlich, eine Zusammenarbeit mit öffentlichen Behörden anzustreben. Doch sind die Bedenken berechtigt oder nur Vorurteile? Wie viel Potenzial steckt in einer breit angelegten Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Start-ups?

In der Diskussion sollen folgende Fragen im Vordergrund stehen:

• Sollte sich die öffentliche Hand vermehrt auf die Kooperation mit Start-ups fokussieren?
• Überschätzen Start-ups die Hürden für die Vergabe von Aufträgen?
• Wie können Trial-and-error- und Null-Fehler-Mentalität zusammengeführt werden?
• Wie müssen sich Vergabekriterien ändern, um Zusammenarbeit effektiver zu ermöglichen?

Moderation: Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion, Behörden Spiegel

• Raimon Ahrens*, Bürgermeister, Gemeinde Rudersberg
• Peter Dreier*, Landrat, Landkreis Landshut
• Franziska Teubert*, Geschäftsführerin, Bundesverband Deutsche Startups e.V.
• Christian Tegge, Chief of Staff, Technologiestiftung Berlin
• Nico Ruhle, Bürgermeister, Kreisstadt Neuruppin

*Referent/in angefragt

Der Ausbau gigabitfähiger Netze, die rechtliche Absicherung vertraglich vereinbarter Bandbreite, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren: Mit der Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sind verschiedene Maßnahmen für die Schaffung eines flächendeckenden Zugangs zu schnellem Internet verabschiedet worden. Parallel soll die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) den Breitbandausbau gerade in strukturschwachen Regionen voranbringen und Funklöcher schließen.

In der Diskussion zur Grundversorgung mit Internet- und Sprachkommunikationsdiensten soll es um folgende Fragen gehen:

• Sind die Maßnahmen aus der Modernisierung des TKG ausreichend?
• Was bedeuten diese für Kommunen, Unternehmen und Endnutzer?
• Welchen Stellenwert haben alternative Methoden zur Verlegung von Leitungen, z.B. Trenching, Mobilfunk etc.?
• Wie gut sind die geschaffenen Strukturen und Regularien und was braucht es, um den Ausbau schnell voranzutreiben?

Moderation: N.N., Behörden Spiegel

• Dirk Flörke*, Bürgermeister, Stadt Parchim
• Lina Ehrig*, Leiterin Team Digitales und Medien, Bundesverband der Verbraucherzentralen
• Elmar Zilles*, Referatsleiter Rechtsfragen der Regulierung Telekommunikation, Frequenzordnung, Bundesnetzagentur
• Stefan Muhle, Staatssekretärs für Digitalisierung, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

*Referent/in angefragt

Bürgerschaftliches Engagement, könnte die Lösung sein – die Lösung für Vieles.

Gerade in den Monaten der Pandemie sind Missstände deutlich zutage getreten. Dabei sind es vor allem Bürgerinnen und Bürger, die die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft im Alltag erleben. Darauf müssen und wollen Kommunen, als Ebene des alltäglichen Lebens, reagieren.

Bürgerinnen und Bürger kennen die lokalen Probleme und manchmal auch die Lösungen, was würde also näher liegen, als gemeinsam aktuelle Herausforderungen anzugehen?

In der Diskussion soll der Fokus auf folgende Fragen gerichtet werden:

• Welche Ansatzpunkte/Projekte gab es bisher, um bürgerschaftliches Engagement zu stärken?
• Welche Erfahrungen wurden gemacht?
• Welche lokalen Unterschiede gibt es und welche Erfolge lassen sich vielleicht auch großflächig übertragen?
• Was kann die Bürgerin/der Bürger leisten und wo gibt es (juristische, praktische) Grenzen?
• Was müssen und können Kommunen noch leisten?
• Welcher gesellschaftliche Wandel steht uns noch bevor?

Moderation: N.N., N.N.

• Ursula Krickl, Referatsleiterin: Sozialpolitik, Gleichstellung, Jugendpolitik, Demografische Entwicklung, Pflegeversicherung, Bürgerschaftliches Engagement, Bundesfreiwilligendienst, DStGB
• Katarina Peranic*, Vorständin, Deutsche Stiftung Engagement und Ehrenamt
• Dr. Christine Moeller-Bruker*, Geschäftsführung Wissenschaft und Projektleitung, Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung
• Dr. Christine von Blanckenburg, Bereichsleiterin Bürgergesellschaft, nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung

*Referent/in angefragt

Mehr als 50 Prozent aller Bürgermeister/-innen gaben in einer Forsa-Umfrage an, dass sie selbst oder Personen aus dem eigenen Umfeld schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Die Folge: Jeder fünfte hat aus diesem Grund schonmal konkret über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht.

In der Diskussion um “Übergriffe gegen Kommunalpolitiker/-innen” sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden:

• Wie wirken sich Hass und Hetze auf Kommunalpolitiker/-innen aus?
• Welche Möglichkeiten gibt es, sich gegen Übergriffe zu wehren?
• Welche Folgen hat die zunehmende Verrohung der Gesellschaft für die Demokratie?
• Welche Maßnahmen sollten auf Bundes- und Landesebene angestoßen werden, um Kommunalpolitiker/-innen besser vor Übergriffen zu schützen?

Moderation: Jörn Fieseler, Leiter Berliner Redaktion, Behörden Spiegel

• Henriette Reker*, Oberbürgermeisterin Köln
• Meinolf Meyer, Co-Gründer und Vorstand des Vereins Starke Demokratie e.V.
• Sven Tetzlaff, Leiter des Bereichs Demokratie, Engagement und Zusammenhalt, Körber-Stiftung
• Silvia Kugelmann*, ehemalige Bürgermeisterin Kutzenhausen

Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe “Neue Mobilität” auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von alternativen Antrieben, welche Probleme auf technischer, vergaberechtlicher oder infrastruktureller Ebene zu lösen und Best Practice-Projekte beleuchten.
Dem Öffentliche Personennahverkehr kommt in der Bekämpfung des Klimawandels in zweifacher Hinsicht eine besondere Bedeutung zu. Zum einen soll der ÖPNV für mehr Menschen attraktiver werden, so dass das eigene Auto eher stehen gelassen wird und die Innenstädte autorfrei werden. Zum anderen kann durch einen ÖPNV mit alternativen Antrieben einen weiteren Beitrag zur Emissionssenkung geleistet werden.

In der Diskussion um “Neue Mobilität ÖPNV” sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden:

• Was braucht es für einen richtigen Mobilitätswandel?
• Welche Vorteile können alternative Antriebe beim ÖPNV bieten?
• Welchen Stand hat die Einführung von emissionsarmen Fahrzeugen in Deutschland?
• Ist ein kostenloser Nahverkehr die Zukunft?
• Wie lässt sich der Nahverkehr auch auf dem Land attraktiv machen?

Moderation: Bennet Klawon, Redakteur, Behörden Spiegel

• Dr. Irene Feige*, Institutsleiterin, Institut für Mobilitätforschung
• Dr. Hendrik Haßheider*,Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
• Dr. Claus Doll*, Leiter der Arbeitsgruppe Fraunhofer-People Mobility
• Ronald Juhrs*, Geschäftsführer Technik und Betrieb Leipziger Verkehrsbetriebe

*Referent/in angefragt

Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe “Neue Mobilität” auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von alternativen Antrieben, welche Probleme auf technischer, vergaberechtlicher oder infrastruktureller Ebene zu lösen und Best Practice-Projekte beleuchten.
Die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr aus Feuerwehr und Rettungsdienst stellt eine Besonderheit bei den Fuhrparks der Kommunen dar. Das spezielle Anforderungsprofil von hohen Leistungsspitzen, die Unvorhersehbarkeit von Einsätzen und Einsatzdauer unterscheidet sich stark von den sonstigen Wünschen an Fahrzeuge mit alternativen Antrieben. In dieser Diskussionsrunde werde die momentanen Probleme und Perspektiven von E-Einsatzfahrzeugen unter die Lupe genommen

In der Diskussion um “Neue Mobilität Feuerwehr” sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden:

• Welche Vorteile können E-Fahrzeuge bieten?
• Welche vergaberechtlichen Hindernisse sind zu überwinden?
• Wo stocken die technischen Anforderungen?
• Welche Einsatzgebiete und -szenarien können noch nicht absolviert werden?
• Welche Pilotprojekte gibt es?

Moderation: Bennet Klawon, Redakteur, Behörden Spiegel

• Christian Schwarze, Branddirektor bei der Berufsfeuerwehr Stuttgart und Vorsitzender des Fachausschusses Technik bei der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren (AGBF)
• Hary Feldmann*, Geschäftsführer von DRK Rettungsdienst / Krankenbeförderung Leer GmbH
• Jens Klink, Produktmanager “eLHF”, Bereich Zentraler Service Fahrzeuge und Geräte der Berliner Feuerwehr
• Susann Hoffmann, Leiterin Vergabestelle, Berliner Feuerwehr

*Referent/in angefragt

Der Kommunale Finanzgipfel, den der Behörden Spiegel und die BAG-KOMM e.V. am 31. August und 01. September 2021 ausrichten, ist eine zweitägige Exklusiv-Veranstaltung im GOP Varieté-Theater Bonn, das sich im Herzen des geschichtsträchtigen Bundesviertels in Bonn – zwischen ehemaligen Plenarsaal und Langem Eugen – befindet. Der Finanzgipfel richtet sich vor allem an die Damen und Herren Kämmerer und Finanzdezernenten sowie deren leitende Mitarbeitende aus den Fachbereichen Finanzen, Haushalt, Rechnungsprüfung, Organisation und Beteiligungsmanagement sowie Verantwortliche aus kommunalen Beteiligungsunternehmen. Herzlich willkommen sind natürlich auch Bürgermeister, Personaldezernenten und interessierte Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland.

Hochkarätige Referentinnen und Referenten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung werden brennende Fragen und aktuelle Themen der kommunalen Finanzwirtschaft und des Beteiligungsmanagements beleuchten und praktikable Lösungen mit Ihnen diskutieren. Die Agenda umfasst neben Key-Notes im Hauptprogramm, mehreren Praxis- Workshops zu kommunalen Haushalts- und Finanzthemen auch eine exklusive Varieté-Dinner-Show – kollegialer Austausch und Get Together mit Weltklasse-Entertainment und exzellentem Genuss. Zudem bietet das GOP Varieté-Theater Bonn moderne Tagungsräumlichkeiten, hervorragende und großzügige Möglichkeiten der Ausstellerpräsentation sowie gegenseitig inspirierender Kommunikation und Netzwerkarbeit.

Der Staat und damit auch die Kommunen haben eine Vorbildfunktion bei der Verkehrswende. Neben der Fahrzeugflotte des ÖPNV verfügen die kommunalen Unternehmen über große Fuhrparks von Nutzfahrzeugen für z. B. die Abfallentsorgung oder den Bauhof. Diese Fahrzeuge sind tagtäglich im Einsatz für die Gesellschaft, deshalb scheint eine Umrüstung auf emissionssarme Antriebe geboten. Doch ist dies möglich? Welche Hindernisse gibt es noch zu überwinden? Welche vergaberechtlichen Probleme ergeben sich dabei für Kommunen?

Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe “Neue Mobilität” auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von alternativen Antrieben, welche Probleme auf technischer, vergaberechtlicher oder infrastruktureller Ebene zu lösen und Best Practice-Projekte beleuchten.

In der Diskussion um “Neue Mobilität Kommunaler Fuhrpark” sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden:

• Welche Vorteile können E-Fahrzeuge bieten?• Welche vergaberechtlichen Hindernisse sind zu überwinden?
• Welche Einsatzgebiete und -szenarien können noch nicht absolviert werden?
• Welche Best Practice-Beispiele gibt es schon?
• Wasserstoff oder Akku – welche Vorteile bieten die unterschlichen Energiespeicher?

Moderation: Bennet Klawon, Redakteur, Behörden Spiegel

• Thomas Keck*, Oberbürgermeister der Stadt Reutlingen
• Kurt Sigl*, Präsident des Bundesverbandes E-Mobilität (BEM)
• Alexander Pehling*, Fachgebietsleiter Elektromobilität und Speichertechnologien, Verband Kommunaler Unternehmen
• Ingo Hacker*, Bürgermeister Neuhausen auf der Fildern, Vorsitzender des Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr, DStGB

*Referent/in angefragt

Die Erhöhung der Verkehrssicherheit ist ein äußerst wichtiges Vorhaben und steht im direkten Zusammenhang mit euroschen Verkehrssicherheitszielen – Stichwort Vision Zero. Diesem wichtigen Thema widmet der Behörden Spiegel mit dem Bundeskongress “Kommunale Verkehrssicherheit” ein eigenes Veranstaltungsformat, das insbesondere Bürgermeister, Verwaltungsführungskräfte, Vertreter von Polizei und Ordnungsämtern über die aktuellen und künftigen Herausforderungen im Bereich der Verkehrssicherheit informieren möchte. Die Referentinnen und Referenten der Fachtagung werden in ihren an der Praxis orientierten Vorträgen alle wichtigen Verkehrssicherheitsbelange ansprechen und auf die Notwendigkeit der Intensivierung der Geschwindigkeitskontrolle als wirkungsvolle Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit eingehen. Nach den Vorträgen wird ausreichend Zeit für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen. Eine begleitende Fachausstellung mit aktuellen Lösungsmöglichkeiten rund um das Thema Verkehrssicherheit rundet die Veranstaltung ab.

Zentrale Säule der Sicherheitsarchitektur

Innere Sicherheit ist ein komplexes Thema. Stetig verändernde Herausforderungen bedeuten sich ständig wandelnde und wachsende Aufgabenfelder im Netzwerk Sicherheit. Zentrum dieses Netzwerks ist die Ordnungsbehörde, in deren Verantwortung und Aufgabe die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit liegt.

Die staatlich übertragene Pflichtaufgabe der Gefahrenabwehr auf die Kommune ist in Deutschland unterschiedlich organisiert. Die eigentliche, materielle Polizeiaufgabe der Gefahrenabwehr wurde auf die allgemeine Verwaltung und somit auf die Ordnungsbehörden übertragen. Klassischerweise zählen dazu u.a. die sofortige Störungsbeseitigung bei Unfällen und Straftaten, die Erteilung von Platzverweisen, die Überprüfung illegaler Beschäftigung, die Bekämpfung der verbotenen Prostitution oder auch die Überprüfung von Demonstrationen.

Angesichts der zunehmend größeren Anforderungen an die Innere Sicherheit und den gleichzeitigen Abzug der Polizei “aus der Fläche” hat sich der Außendienst der Ordnungsbehörden in den letzten Jahren deutlich professionalisiert. Die Aufgaben und Befugnisse der Stadt- oder Kommunalpolizeien sind jedoch oftmals sehr unterschiedlich. In einigen Städten und Gemeinden dürfen sie sogar in den fließenden Verkehr eingreifen, in anderen wiederum nur in den ruhenden. Auch die Ausrüstung der kommunalen Ordnungshüter differiert stark. In aller Regel verfügen die Mitarbeiter der jeweiligen Ordnungsämter aber über die Befugnisse eines Polizeivollzugsbeamten.

Der Bundeskongress “Kommunale Ordnung” des Behörden Spiegel widmet sich als Informations- und Diskussionsplattform der kommunalen Gefahrenabwehr als zentraler Säule der deutschen Sicherheitsarchitektur. Das Ordnungsamt ist im Gefahrenfall der direkte Ansprechpartner für den Bürger und auch präventiv der Seismograf für die kommunale Sicherheit. Dieser Bundeskongress soll daher insbesondere Bürgermeister, Dezernenten, die Leiter von Ordnungsämtern, kommunalen Ordnungsdiensten und Stadtpolizeien zusammen führen und eine Plattform für den Erfahrungsaustausch bieten.