Gefahr für die Demokratie? Übergriffe auf Kommunalpolitiker/-innen
Mehr als 50 Prozent aller Bürgermeister/-innen gaben in einer Forsa-Umfrage an, dass sie selbst oder Personen aus dem eigenen Umfeld schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Die Folge: Jeder fünfte hat aus diesem Grund schonmal konkret über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht.
In der Diskussion um „Übergriffe gegen Kommunalpolitiker/-innen“ sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden:
- Wie wirken sich Hass und Hetze auf Kommunalpolitiker/-innen aus?
- Welche Möglichkeiten gibt es, sich gegen Übergriffe zu wehren?
- Welche Folgen hat die zunehmende Verrohung der Gesellschaft für die Demokratie?
- Welche Maßnahmen sollten auf Bundes- und Landesebene angestoßen werden, um Kommunalpolitiker/-innen besser vor Übergriffen zu schützen?
Moderation: Jörn Fieseler, Redaktion, Behörden Spiegel
- Meinolf Meyer, Co-Gründer und Vorstand des Vereins Starke Demokratie e.V.
- Sven Tetzlaff, Leiter des Bereichs Demokratie, Engagement und Zusammenhalt, Körber-Stiftung
- Ingo Dudenhausen, Polizeidirektor, Referatsleiter für das Referat Einsatz im täglichen Dienst, Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
- Prof. Dr. Dieter Frey, Psychologe
- Rolf Hartmann, Bürgermeister a.D.