3G-Minus – Gefälschte Impfnachweise Der Handel mit gefälschten Impfausnachweisen – analog wie digital – nimmt zu! Dabei ist der Gebrauch von gefälschten Impfnachweisen „im Rechtsverkehr“, spätestens seit der Gesetzesänderung im November 2021 strafbar. Datenschutz und Kontrollaufwand erschweren allerdings die strafrechtliche Verfolgung – auch international. In der Diskussion um „gefälschte Impfnachweise“ sollen unter anderem folgende Aspekte…
Poser im Straßenverkehr – Hürden und Möglichkeiten in der Handhabe Auto-Poser belästigen und gefährden Menschen. Mit ihren hochmotorisierten, getunten Fahrzeugen fahren sie sinnlos und ausschließlich zu Darstellungszwecken durch die Stadt. Dagegen müssen Kommunen und Polizeien vorgehen. In der Diskussion um „Poser im Straßenverkehr“ sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden: Wie kann effektiv gegen Poser…
Digitaler UN-Tag des Behörden Spiegel – 25 Jahre UN-Standort Bonn Vor 25 Jahren hätte man Frankfurt oder Berlin als Standort wählen können, doch es ist Bonn geworden. Der Behörden Spiegel nimmt das Jubiläum von 25 Jahre UN-Standort Bonn zum Anlass und beschäftigt sich mit den Vereinten Nationen in der ehemaligen Bundeshauptstadt. Sowohl das UN-Klimasekretariat als…
Erinnerungskultur als kommunale Verantwortung – Denkmäler, Namen und Ehrenbürgerschaften Deutschland blickt auf eine lange und ereignisreiche Geschichte zurück. Schaut man sich in unseren Kommunen einmal genauer um, findet man immer wieder kleine oder große Hinweise auf prägende Ereignisse und Menschen, die besonders geleistet haben. Denkmäler, Straßennahmen und Ehrenbürgerschaften haben ein gemeinsames Ziel: Erinnerung bewahren. In…
Kooperative Städte – Chefgespräch mit Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge Im Gespräch spricht Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge, mit Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion des Behörden Spiegel, über die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Kooperative Städte zeichnen sich dadurch aus, dass sie zivilgesellschaftliches Engagement unterstützen und innovative Stadtmacher, wie…
Von X bis Beta – Generationenorientiertes Personalmanagement in der Kommunalverwaltung Flexible Arbeitszeitgestaltung, Homeoffice, Selbstständigkeit und Selbstverwirklichung, Work-Life-Balance: Die Anforderungen und Erwartungen an Beschäftigte und Arbeitgeber verändern sich mit der Zeit und dem Alter der Beschäftigten. Doch wie können die Vorstellungen der verschiedenen Generationen auch mit den Anforderungen der Arbeitgeber in Einklang gebracht werden? Welche Aufgaben…
Kommunaler Strukturwandel – Stadt und Umland für nachhaltige Zukunftsmodelle Im vergangenen Jahr verabschiedeten Bundestag und Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, in dem Strukturhilfen von 40 Milliarden Euro bis 2038 vorgesehen sind. Für einen gelingenden Strukturwandel ist jedoch vor allem auf den regionalen Gegebenheiten aufzubauen. Welche Rolle spielen also Kommunen für einen erfolgreichen Strukturwandel? In der Diskussion…
Bedarfsorientierter KFA – Zukunftsfähigkeit des kommunalen Finanzausgleichs Kommunen brauchen finanzielle Sicherheit unabhängig von Steuereinbrüchen. Nur so können Infrastruktur, Bildungseinrichtungen und Daseinsvorsorge auch in verschuldeten Kommunen mit geringer Steuerkraft erhalten bleiben und zusätzliche freiwillige Aufgaben umgesetzt werden. Das lässt sich nur durch eine Orientierung am Bedarf gewährleisten. In der Diskussion um einen bedarfsorientierten kommunalen Finanzausgleich (KFA)…
Afghanistan: Droht eine neue Flüchtlingskrise? Was kommt auf Bund, Länder und Kommunen zu? Was haben wir aus der ersten Krise gelernt? Angesichts der aktuellen zugespitzten Lage in Afghanistan, warnen Wissenschaftler vor einer erneuten Situation in Deutschland wie bei der Flüchtlingskrise 2015. Politiker sind fest entschlossen, dass sich die Flüchtlingsbewegung sowie die Fehler von 2015 nicht…
Motorradlärm 2.0 – Betroffene versus sozialverträgliches Motorradfahren Viele Gemeinden sind massiv durch Motorradlärm belastet. Bislang konnten Kommunen dagegen nur wenig ausrichten. Unsere Diskussionsrunde „Motorradlärm in deutschen Städten“ vom 1. Juni zeigte die Kontroverse. Das Thema ist jedoch noch nicht zu Ende diskutiert, wie Zuschauerreaktionen zeigen: „Wenn von „sozialverträglichem Motorradfahren“ gesprochen wird, ist das blanker Zynismus“,…