PopUp-Radwege – Rechtssicher einrichten
Mit der Einrichtung von PopUp-Radwegen sind auch Klagen gegen diese aus dem Boden geschossen. Während im September 2020 das Berliner Verwaltungsgericht PopUp-Radwege für rechtswidrig erklärte, entschied das Oberverwaltungsgericht wenig später Berlin-Brandenburg deren Einrichtung sei zulässig. Streitbar ist jedoch nach wie vor die permanente Einrichtung solcher Fahrradwege.
In der Diskussion um PopUp-Radwege sollen unter anderem folgende Aspekte besprochen werden:
- Straßenbauliche Voraussetzungen
- Rechtliche Voraussetzungen
- Markierungen, Beschilderung und Ampelschaltungen
Moderation: Guido Gehrt, Leiter der Bonner Redaktion, Behörden Spiegel
- Dr. Kerstin Stark, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) Institut für Verkehrsforschung
- Stefan Gelbhaar, MdB Die Grünen, Sprecher für Verkehrspolitik und Radverkehr
- Roland Huhn, Referent Recht, Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC)