Bedarfsorientierter KFA – Zukunftsfähigkeit des kommunalen Finanzausgleichs
Kommunen brauchen finanzielle Sicherheit unabhängig von Steuereinbrüchen. Nur so können Infrastruktur, Bildungseinrichtungen und Daseinsvorsorge auch in verschuldeten Kommunen mit geringer Steuerkraft erhalten bleiben und zusätzliche freiwillige Aufgaben umgesetzt werden. Das lässt sich nur durch eine Orientierung am Bedarf gewährleisten.
In der Diskussion um einen bedarfsorientierten kommunalen Finanzausgleich (KFA) sollen unter anderem folgende Aspekte besprochen werden:
- Vor- und Nachteile eines bedarfsorientierten KFA
- Berechnungsmöglichkeiten des kommunalen Bedarfs
- Länderspezifische Unterstützungsprogramme
Moderation: Dr. Ulrich Keilmann, Direktor beim Hessischen Rechnungshof
- Jörg Berres, Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz
- Patrik Kraulich, stv. Abteilungsleiter, Hessisches Ministerium der Finanzen
- Dr. Michael Thöne, Geschäftsführender Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln