Kategorie-Archive: Kommunale Sicherheit

3U – unerwünscht, unverantwortlich, ungeimpft – Die kommunale Verantwortung für ALLE

3U – unerwünscht, unverantwortlich, ungeimpft – Die kommunale Verantwortung für ALLE Städtische Infrastruktur und kommunale Dienstleistungen müssen nach wie vor auch ungeimpften Bürgerinnen und Bürgern zugänglich sein – zumindest mit 3G-Nachweis. Das hat eine Gefährdung unserer Verwaltungsmitarbeiter/-innen zu Folge, die sich der Virenlast, aber auch dem Frust der Ungeimpften aussetzen. In der Diskussion um „kommunale…

3G-Minus – Gefälschte Impfnachweise

3G-Minus – Gefälschte Impfnachweise Der Handel mit gefälschten Impfausnachweisen – analog wie digital – nimmt zu! Dabei ist der Gebrauch von gefälschten Impfnachweisen „im Rechtsverkehr“, spätestens seit der Gesetzesänderung im November 2021 strafbar. Datenschutz und Kontrollaufwand erschweren allerdings die strafrechtliche Verfolgung – auch international. In der Diskussion um „gefälschte Impfnachweise“ sollen unter anderem folgende Aspekte…

Poser im Straßenverkehr – Hürden und Möglichkeiten in der Handhabe

Poser im Straßenverkehr – Hürden und Möglichkeiten in der Handhabe Auto-Poser belästigen und gefährden Menschen. Mit ihren hochmotorisierten, getunten Fahrzeugen fahren sie sinnlos und ausschließlich zu Darstellungszwecken durch die Stadt. Dagegen müssen Kommunen und Polizeien vorgehen. In der Diskussion um „Poser im Straßenverkehr“ sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden: Wie kann effektiv gegen Poser…

Afghanistan: Droht eine neue Flüchtlingskrise?

Afghanistan: Droht eine neue Flüchtlingskrise? Was kommt auf Bund, Länder und Kommunen zu? Was haben wir aus der ersten Krise gelernt? Angesichts der aktuellen zugespitzten Lage in Afghanistan, warnen Wissenschaftler vor einer erneuten Situation in Deutschland wie bei der Flüchtlingskrise 2015. Politiker sind fest entschlossen, dass sich die Flüchtlingsbewegung sowie die Fehler von 2015 nicht…

Gefahr für die Demokratie? Übergriffe auf Kommunalpolitiker/-innen

Gefahr für die Demokratie? Übergriffe auf Kommunalpolitiker/-innen Mehr als 50 Prozent aller Bürgermeister/-innen gaben in einer Forsa-Umfrage an, dass sie selbst oder Personen aus dem eigenen Umfeld schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Die Folge: Jeder fünfte hat aus diesem Grund schonmal konkret über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht. In der Diskussion…

Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft in die Zukunft

Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft in die Zukunft Bürgerschaftliches Engagement, könnte die Lösung sein – die Lösung für Vieles. Gerade in den Monaten der Pandemie sind Missstände deutlich zutage getreten. Dabei sind es vor allem Bürgerinnen und Bürger, die die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft im Alltag erleben. Darauf müssen und wollen Kommunen, als Ebene des alltäglichen…

Partnerschaften für Sicherheit und Ordnung

Partnerschaften für Sicherheit und Ordnung Ortspolizei, Städtischer oder Kommunaler Ordnungsdienst – je nach Land unterschiedlich betitelt und teilweise auch mit unterschiedlichen Befugnissen ausgestattet, arbeiten sie eng mit anderen (Sicherheits-) Behörden zusammen. Dazu gehören vor allem die Landespolizeien. Wie sehen diese Kooperationen aus und an welchen Stellen gibt es eventuell noch Nachholbedarf? In der Diskussion soll…