Attraktiver, leichter, sicherer – Neuerungen in der Fußverkehrspolitik Noch immer kommen in Deutschland rund 400 Menschen im Jahr als Fußgänger im Verkehr zu Tode. Zwar hat sich die Zahl von 2019 auf 2020 um zehn Prozent reduziert, doch dies unter Corona-Bedingungen. Es bleibt noch einiges zu tun, auf dem Weg zur Vision Zero. Auf der…
Flut I: Early-Lessons-Learned aus der Flutkatastrophe Die Hochwasserkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz hat wieder eindrücklich gezeigt, welche Gewalt von Naturkatastrophen ausgeht. Die Katastrophe hat aber auch gezeigt, wie vulnerabel unsere Infrastruktur ist. Die Tragödie bedarf einer genauen und gründlichen Aufarbeitung. Hat das Hilfeleistungssystem funktioniert? Welche Defizite sind offensichtlich geworden und müssen schleunigst angegangen werden? Wie…
Digitaler UN-Tag des Behörden Spiegel – 25 Jahre UN-Standort Bonn Vor 25 Jahren hätte man Frankfurt oder Berlin als Standort wählen können, doch es ist Bonn geworden. Der Behörden Spiegel nimmt das Jubiläum von 25 Jahre UN-Standort Bonn zum Anlass und beschäftigt sich mit den Vereinten Nationen in der ehemaligen Bundeshauptstadt. Sowohl das UN-Klimasekretariat als…
Erinnerungskultur als kommunale Verantwortung – Denkmäler, Namen und Ehrenbürgerschaften Deutschland blickt auf eine lange und ereignisreiche Geschichte zurück. Schaut man sich in unseren Kommunen einmal genauer um, findet man immer wieder kleine oder große Hinweise auf prägende Ereignisse und Menschen, die besonders geleistet haben. Denkmäler, Straßennahmen und Ehrenbürgerschaften haben ein gemeinsames Ziel: Erinnerung bewahren. In…
Kooperative Städte – Chefgespräch mit Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge Im Gespräch spricht Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge, mit Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion des Behörden Spiegel, über die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Kooperative Städte zeichnen sich dadurch aus, dass sie zivilgesellschaftliches Engagement unterstützen und innovative Stadtmacher, wie…
PopUp-Radwege – Rechtssicher einrichten Mit der Einrichtung von PopUp-Radwegen sind auch Klagen gegen diese aus dem Boden geschossen. Während im September 2020 das Berliner Verwaltungsgericht PopUp-Radwege für rechtswidrig erklärte, entschied das Oberverwaltungsgericht wenig später Berlin-Brandenburg deren Einrichtung sei zulässig. Streitbar ist jedoch nach wie vor die permanente Einrichtung solcher Fahrradwege. In der Diskussion um PopUp-Radwege…
Kommunaler Strukturwandel – Stadt und Umland für nachhaltige Zukunftsmodelle Im vergangenen Jahr verabschiedeten Bundestag und Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, in dem Strukturhilfen von 40 Milliarden Euro bis 2038 vorgesehen sind. Für einen gelingenden Strukturwandel ist jedoch vor allem auf den regionalen Gegebenheiten aufzubauen. Welche Rolle spielen also Kommunen für einen erfolgreichen Strukturwandel? In der Diskussion…
Kommunalpolitik der Parteien – Was brauchen die Kommunen vom Bund? Bereits 2010 forderte Peter Struck: „Weniger Länder, stärkere Kommunen.“ Gewalttätige Übergriffe, Flüchtlingswelle und Investitionsstau – Kommunen und ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern wird schon seit Jahren mehr abverlangt, als sie bewerkstelligen können. Hinzu kommt, dass in der Pandemie Bund und Länder an vielen Stellen über…
Universaldienst – Schnelles Internet für alle Der Ausbau gigabitfähiger Netze, die rechtliche Absicherung vertraglich vereinbarter Bandbreite, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren: Mit der Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sind verschiedene Maßnahmen für die Schaffung eines flächendeckenden Zugangs zu schnellem Internet verabschiedet worden. Parallel soll die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) den Breitbandausbau gerade in strukturschwachen Regionen voranbringen und Funklöcher schließen.…
Häuser aus Holz – Vergangenheit oder Zukunft? Die Herstellung von Zement wird für rund acht Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich gemacht. Dennoch wird bei vielen Neubauten weiterhin auf Beton gesetzt, für das Zement einen wichtigen Bestandteil darstellt. Ist es möglich, die Zementherstellung klimafreundlicher zu gestalten oder sollte gleich eine nachhaltigere Alternative gefunden werden? Von Hamburg…