Afghanistan: Droht eine neue Flüchtlingskrise? Was kommt auf Bund, Länder und Kommunen zu? Was haben wir aus der ersten Krise gelernt? Angesichts der aktuellen zugespitzten Lage in Afghanistan, warnen Wissenschaftler vor einer erneuten Situation in Deutschland wie bei der Flüchtlingskrise 2015. Politiker sind fest entschlossen, dass sich die Flüchtlingsbewegung sowie die Fehler von 2015 nicht…
Motorradlärm 2.0 – Betroffene versus sozialverträgliches Motorradfahren Viele Gemeinden sind massiv durch Motorradlärm belastet. Bislang konnten Kommunen dagegen nur wenig ausrichten. Unsere Diskussionsrunde „Motorradlärm in deutschen Städten“ vom 1. Juni zeigte die Kontroverse. Das Thema ist jedoch noch nicht zu Ende diskutiert, wie Zuschauerreaktionen zeigen: „Wenn von „sozialverträglichem Motorradfahren“ gesprochen wird, ist das blanker Zynismus“,…
Kommunalpolitik der Parteien – Was brauchen die Kommunen vom Bund? Bereits 2010 forderte Peter Struck: „Weniger Länder, stärkere Kommunen.“ Gewalttätige Übergriffe, Flüchtlingswelle und Investitionsstau – Kommunen und ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern wird schon seit Jahren mehr abverlangt, als sie bewerkstelligen können. Hinzu kommt, dass in der Pandemie Bund und Länder an vielen Stellen über…
Neue Mobilität öffentlicher Fuhrpark Der Staat und damit auch die Kommunen haben eine Vorbildfunktion bei der Verkehrswende. Neben der Fahrzeugflotte des ÖPNV verfügen die kommunalen Unternehmen über große Fuhrparks von Nutzfahrzeugen für z. B. die Abfallentsorgung oder den Bauhof. Diese Fahrzeuge sind tagtäglich im Einsatz für die Gesellschaft, deshalb scheint eine Umrüstung auf emissionssarme Antriebe…
Neue Mobilität Feuerwehr Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe „Neue Mobilität“ auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von…
Neue Mobilität ÖPNV Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe „Neue Mobilität“ auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von…
Gefahr für die Demokratie? Übergriffe auf Kommunalpolitiker/-innen Mehr als 50 Prozent aller Bürgermeister/-innen gaben in einer Forsa-Umfrage an, dass sie selbst oder Personen aus dem eigenen Umfeld schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Die Folge: Jeder fünfte hat aus diesem Grund schonmal konkret über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht. In der Diskussion…
Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft in die Zukunft Bürgerschaftliches Engagement, könnte die Lösung sein – die Lösung für Vieles. Gerade in den Monaten der Pandemie sind Missstände deutlich zutage getreten. Dabei sind es vor allem Bürgerinnen und Bürger, die die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft im Alltag erleben. Darauf müssen und wollen Kommunen, als Ebene des alltäglichen…
StartUps für den öffentlichen Dienst: Vergaberecht vs. Innovation – Ein Dilemma der öffentlichen Hand Zu enge Vergabekritierien, zu starke Vorschriftenfixierung, zu bürokratische Entscheidungsprozesse: Aus diversen Gründen sind viele Start-ups zögerlich, eine Zusammenarbeit mit öffentlichen Behörden anzustreben. Doch sind die Bedenken berechtigt oder nur Vorurteile? Wie viel Potenzial steckt in einer breit angelegten Zusammenarbeit zwischen öffentlicher…
Faire Beschaffung – Verantwortlicher Einkauf für eine zukunftsfähige Gesellschaft Fair-Trade Towns sind längst keine Sonderfälle mehr in Deutschland. Ihr Ziel? Die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen werden bewusst genutzt, um faire Lebensbedingungen für Bäuer*innen und Arbeiter*innen weltweit zu fördern. Als öffentliche Auftraggeber besitzen Kommunen enormes wirtschaftliches Potenzial und Vorbildfunktion. Der sozial verantwortliche öffentliche Einkauf ist…