Attraktiver, leichter, sicherer – Neuerungen in der Fußverkehrspolitik Noch immer kommen in Deutschland rund 400 Menschen im Jahr als Fußgänger im Verkehr zu Tode. Zwar hat sich die Zahl von 2019 auf 2020 um zehn Prozent reduziert, doch dies unter Corona-Bedingungen. Es bleibt noch einiges zu tun, auf dem Weg zur Vision Zero. Auf der…
Flut I: Early-Lessons-Learned aus der Flutkatastrophe Die Hochwasserkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz hat wieder eindrücklich gezeigt, welche Gewalt von Naturkatastrophen ausgeht. Die Katastrophe hat aber auch gezeigt, wie vulnerabel unsere Infrastruktur ist. Die Tragödie bedarf einer genauen und gründlichen Aufarbeitung. Hat das Hilfeleistungssystem funktioniert? Welche Defizite sind offensichtlich geworden und müssen schleunigst angegangen werden? Wie…
Poser im Straßenverkehr – Hürden und Möglichkeiten in der Handhabe Auto-Poser belästigen und gefährden Menschen. Mit ihren hochmotorisierten, getunten Fahrzeugen fahren sie sinnlos und ausschließlich zu Darstellungszwecken durch die Stadt. Dagegen müssen Kommunen und Polizeien vorgehen. In der Diskussion um „Poser im Straßenverkehr“ sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden: Wie kann effektiv gegen Poser…
Digitaler UN-Tag des Behörden Spiegel – 25 Jahre UN-Standort Bonn Vor 25 Jahren hätte man Frankfurt oder Berlin als Standort wählen können, doch es ist Bonn geworden. Der Behörden Spiegel nimmt das Jubiläum von 25 Jahre UN-Standort Bonn zum Anlass und beschäftigt sich mit den Vereinten Nationen in der ehemaligen Bundeshauptstadt. Sowohl das UN-Klimasekretariat als…
EU-Beihilfebeschwerde wegen deutscher Online-Glücksspiel-Steuer Der Deutsche Sportwettenverband (DSWV) und die European Gaming and Betting Association (EGBA) haben als Reaktion auf den Vorschlag des deutschen Bundesrates zur Erhebung einer 5,3-prozentigen Steuer auf Spieleinsätze bei Online-Poker und virtuelle Automatenspiele bei der Europäischen Kommission eine formelle Beihilfebeschwerde eingereicht. Der DSWV und die EGBA sind der Ansicht, dass die…
Erinnerungskultur als kommunale Verantwortung – Denkmäler, Namen und Ehrenbürgerschaften Deutschland blickt auf eine lange und ereignisreiche Geschichte zurück. Schaut man sich in unseren Kommunen einmal genauer um, findet man immer wieder kleine oder große Hinweise auf prägende Ereignisse und Menschen, die besonders geleistet haben. Denkmäler, Straßennahmen und Ehrenbürgerschaften haben ein gemeinsames Ziel: Erinnerung bewahren. In…
Kooperative Städte – Chefgespräch mit Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge Im Gespräch spricht Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge, mit Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion des Behörden Spiegel, über die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Kooperative Städte zeichnen sich dadurch aus, dass sie zivilgesellschaftliches Engagement unterstützen und innovative Stadtmacher, wie…
Konfliktfeld Glückspielwerbung Mit dem neuen Glückspielstaatsvertrag haben sich die Rahmenbedingung für Werbemaßnahmen geändert. Legale Angebote müssen gleichfalls mittels Werbung auf sich aufmerksam machen dürfen. Werbung verlangt differenzierte Einschränkungen und um die Frage der differenzierten Einschränkungen entbrennt zur Zeit ein heftiger Streit. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer kritisierte jüngst die Vermischung von Berichterstattung und Glückspielwerbung in der…
Von X bis Beta – Generationenorientiertes Personalmanagement in der Kommunalverwaltung Flexible Arbeitszeitgestaltung, Homeoffice, Selbstständigkeit und Selbstverwirklichung, Work-Life-Balance: Die Anforderungen und Erwartungen an Beschäftigte und Arbeitgeber verändern sich mit der Zeit und dem Alter der Beschäftigten. Doch wie können die Vorstellungen der verschiedenen Generationen auch mit den Anforderungen der Arbeitgeber in Einklang gebracht werden? Welche Aufgaben…
PopUp-Radwege – Rechtssicher einrichten Mit der Einrichtung von PopUp-Radwegen sind auch Klagen gegen diese aus dem Boden geschossen. Während im September 2020 das Berliner Verwaltungsgericht PopUp-Radwege für rechtswidrig erklärte, entschied das Oberverwaltungsgericht wenig später Berlin-Brandenburg deren Einrichtung sei zulässig. Streitbar ist jedoch nach wie vor die permanente Einrichtung solcher Fahrradwege. In der Diskussion um PopUp-Radwege…
Kommunaler Strukturwandel – Stadt und Umland für nachhaltige Zukunftsmodelle Im vergangenen Jahr verabschiedeten Bundestag und Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, in dem Strukturhilfen von 40 Milliarden Euro bis 2038 vorgesehen sind. Für einen gelingenden Strukturwandel ist jedoch vor allem auf den regionalen Gegebenheiten aufzubauen. Welche Rolle spielen also Kommunen für einen erfolgreichen Strukturwandel? In der Diskussion…
Bedarfsorientierter KFA – Zukunftsfähigkeit des kommunalen Finanzausgleichs Kommunen brauchen finanzielle Sicherheit unabhängig von Steuereinbrüchen. Nur so können Infrastruktur, Bildungseinrichtungen und Daseinsvorsorge auch in verschuldeten Kommunen mit geringer Steuerkraft erhalten bleiben und zusätzliche freiwillige Aufgaben umgesetzt werden. Das lässt sich nur durch eine Orientierung am Bedarf gewährleisten. In der Diskussion um einen bedarfsorientierten kommunalen Finanzausgleich (KFA)…
Afghanistan: Droht eine neue Flüchtlingskrise? Was kommt auf Bund, Länder und Kommunen zu? Was haben wir aus der ersten Krise gelernt? Angesichts der aktuellen zugespitzten Lage in Afghanistan, warnen Wissenschaftler vor einer erneuten Situation in Deutschland wie bei der Flüchtlingskrise 2015. Politiker sind fest entschlossen, dass sich die Flüchtlingsbewegung sowie die Fehler von 2015 nicht…
Motorradlärm 2.0 – Betroffene versus sozialverträgliches Motorradfahren Viele Gemeinden sind massiv durch Motorradlärm belastet. Bislang konnten Kommunen dagegen nur wenig ausrichten. Unsere Diskussionsrunde „Motorradlärm in deutschen Städten“ vom 1. Juni zeigte die Kontroverse. Das Thema ist jedoch noch nicht zu Ende diskutiert, wie Zuschauerreaktionen zeigen: „Wenn von „sozialverträglichem Motorradfahren“ gesprochen wird, ist das blanker Zynismus“,…
Kommunalpolitik der Parteien – Was brauchen die Kommunen vom Bund? Bereits 2010 forderte Peter Struck: „Weniger Länder, stärkere Kommunen.“ Gewalttätige Übergriffe, Flüchtlingswelle und Investitionsstau – Kommunen und ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern wird schon seit Jahren mehr abverlangt, als sie bewerkstelligen können. Hinzu kommt, dass in der Pandemie Bund und Länder an vielen Stellen über…
Neue Mobilität öffentlicher Fuhrpark Der Staat und damit auch die Kommunen haben eine Vorbildfunktion bei der Verkehrswende. Neben der Fahrzeugflotte des ÖPNV verfügen die kommunalen Unternehmen über große Fuhrparks von Nutzfahrzeugen für z. B. die Abfallentsorgung oder den Bauhof. Diese Fahrzeuge sind tagtäglich im Einsatz für die Gesellschaft, deshalb scheint eine Umrüstung auf emissionssarme Antriebe…
Neue Mobilität Feuerwehr Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe „Neue Mobilität“ auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von…
Neue Mobilität ÖPNV Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe „Neue Mobilität“ auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von…
Gefahr für die Demokratie? Übergriffe auf Kommunalpolitiker/-innen Mehr als 50 Prozent aller Bürgermeister/-innen gaben in einer Forsa-Umfrage an, dass sie selbst oder Personen aus dem eigenen Umfeld schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Die Folge: Jeder fünfte hat aus diesem Grund schonmal konkret über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht. In der Diskussion…
Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft in die Zukunft Bürgerschaftliches Engagement, könnte die Lösung sein – die Lösung für Vieles. Gerade in den Monaten der Pandemie sind Missstände deutlich zutage getreten. Dabei sind es vor allem Bürgerinnen und Bürger, die die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft im Alltag erleben. Darauf müssen und wollen Kommunen, als Ebene des alltäglichen…
Universaldienst – Schnelles Internet für alle Der Ausbau gigabitfähiger Netze, die rechtliche Absicherung vertraglich vereinbarter Bandbreite, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren: Mit der Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sind verschiedene Maßnahmen für die Schaffung eines flächendeckenden Zugangs zu schnellem Internet verabschiedet worden. Parallel soll die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) den Breitbandausbau gerade in strukturschwachen Regionen voranbringen und Funklöcher schließen.…
StartUps für den öffentlichen Dienst: Vergaberecht vs. Innovation – Ein Dilemma der öffentlichen Hand Zu enge Vergabekritierien, zu starke Vorschriftenfixierung, zu bürokratische Entscheidungsprozesse: Aus diversen Gründen sind viele Start-ups zögerlich, eine Zusammenarbeit mit öffentlichen Behörden anzustreben. Doch sind die Bedenken berechtigt oder nur Vorurteile? Wie viel Potenzial steckt in einer breit angelegten Zusammenarbeit zwischen öffentlicher…
Häuser aus Holz – Vergangenheit oder Zukunft? Die Herstellung von Zement wird für rund acht Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich gemacht. Dennoch wird bei vielen Neubauten weiterhin auf Beton gesetzt, für das Zement einen wichtigen Bestandteil darstellt. Ist es möglich, die Zementherstellung klimafreundlicher zu gestalten oder sollte gleich eine nachhaltigere Alternative gefunden werden? Von Hamburg…
Faire Beschaffung – Verantwortlicher Einkauf für eine zukunftsfähige Gesellschaft Fair-Trade Towns sind längst keine Sonderfälle mehr in Deutschland. Ihr Ziel? Die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen werden bewusst genutzt, um faire Lebensbedingungen für Bäuer*innen und Arbeiter*innen weltweit zu fördern. Als öffentliche Auftraggeber besitzen Kommunen enormes wirtschaftliches Potenzial und Vorbildfunktion. Der sozial verantwortliche öffentliche Einkauf ist…
Smart und mobil – Chefgespräch mit Klaus Mohrs, Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg Im Interview spricht Klaus Mohrs, Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, mit Dr. Eva Charlotte Proll, Mitglied der Geschäftsleitung des Behörden Spiegel, über zukunftsorientierte Mobilität. Als Teil des niedersächsischen Pilotprojekts Testfeld „Autonomes Fahren“, trägt die Autostadt Wolfsburg zur Erforschung und Erprobung von autonomem Fahren bei.…
Greensill – Konsequenzen aus der Bankenpleite: Wie geht es weiter? Bei der insolventen Bremer Greensill Bank haben rund 50 Kommunen Geld angelegt. Mittlerweile geht es um rund 340 Millionen Euro. Da Kommunen nicht unter die Einlagensicherung fallen, ist zu befürchten, dass das Geld größtenteils verloren ist. Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) hat als Konsequenz angekündigt,…
Von der Abfall- zur Kreislaufwirtschaft Wie gelingt der erfolgreiche Übergang von der Abfall- zur Kreislaufwirtschaft und wie können vorhandene Ressourcen effektiver genutzt werden? Die Antwort auf diese Frage ist gemeinsam mit der Energie- und Mobilitätswende hierzulande der Schlüssel für die nachhaltige Ausgestaltung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Wir erörtern mit Vertreter aus Kommunen, Stadtwerken, Behörden…
ÖPNV, Taxi oder Uber? Neue Mobilität fordert neuen Gesetzesrahmen Neue Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung machen nicht nur eine Modernisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), sondern auch eine Revision der gesetzlichen Rahmenbedingungen erforderlich. Die Novelle des Personenbeförderungsrechts steht jedoch für zu steife Regulierungen in der Kritik. In der Diskussion um die „neue Mobilität“ soll der Fokus auf folgende…
„NEOM – The Line“ – Modellstadt oder Größenwahn? 170 Kilometer Länge, 1 Million geplante Einwohner, 100 Prozent erneuerbare Energien, 500 Milliarden US-Dollar Baukosten und all das mit 0 Autos, 0 Straßen und 0 Kohlenstoffemission: „NEOM – The Line“ soll eine Stadt der Superlative werden. Das Mammut-Projekt des saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman soll bis 2030…
Partnerschaften für Sicherheit und Ordnung Ortspolizei, Städtischer oder Kommunaler Ordnungsdienst – je nach Land unterschiedlich betitelt und teilweise auch mit unterschiedlichen Befugnissen ausgestattet, arbeiten sie eng mit anderen (Sicherheits-) Behörden zusammen. Dazu gehören vor allem die Landespolizeien. Wie sehen diese Kooperationen aus und an welchen Stellen gibt es eventuell noch Nachholbedarf? In der Diskussion soll…
Rennwett-Lotterie-Gesetz – Wie könnte eine geeignete Besteuerung des Online-Glücksspiels aussehen? Die Länder planen eine neue Steuer für virtuelle Automatenspiele und Online-Poker. Vorgesehen ist eine Steuer in Höhe von 5,3 Prozent auf die Spieleinsätze bei virtuellen Automatenspielen und Online-Poker. Experten zufolge wird damit das Ziel der Kanalisierung des Glücksspiels in legale Bahnen ernsthaft gefährdet, denn die…
Motorradlärm in deutschen Städten Ein faszinierendes Hobby und einzigartiges Lebensgefühl oder doch nur martialischer Krach und Lärmbelästigung? Beim Thema Motorradfahren scheiden sich die Geister. Die „Initiative Motorradlärm“ vertritt eine eindeutige Position: Motorräder müssen leiser werden. Mit dieser Forderung sind Hersteller, der Rechtsgeber sowie die Motorradfahrer selbst gleichermaßen angesprochen. Doch wie groß ist das Problem um…
Thementag PostCorona-Stadt: Die 15-Minuten-Stadt als Stadt der Zukunft? Wie sollen unsere Städte nach der Corona-Pandemie aussehen? Was können und müssen wir aus der Krise lernen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern geförderten Programms „Post-Corona-Stadt“ stellen sich die Initiatoren von 13 Pilotprojekten genau diese Fragen. Und finden unterschiedliche Antworten.…
E-Mobilität im ÖPNV – nicht nur für Großstädte machbar Kreisangehörige Städte mit, aber auch ohne eigenes Verkehrsunternehmen haben die Möglichkeit, im Bereich E-Mobilität selbst aktiv zu werden, Fördermöglichkeiten zu nutzen und den Schritt in eine zukunftsweisende, moderne und umweltbewusste Mobilität eigenständig zu gehen. Selbst Vertragsbindungen können langfristig und trotzdem flexibel gestaltet werden. Folgende Fragen diskutieren…
Chefinnengespräch mit Katja Dörner, Oberbürgermeisterin der Bundesstadt Bonn Inmitten der Corona-Krise trat Katja Dörner (Bündnis 90/Die Grünen) ihr Amt als Oberbürgermeisterin der Bundesstadt Bonn an. Aber nicht nur die Corona-Pandemie fordert die Oberbürgermeisterin. Im Chefinnengespräch mit Dr. Eva-Charlotte Proll erklärt sie, wie eine moderne, grüne Stadtpolitik aussehen kann und warum sie ein neues Bonn/Berlin-Gesetz vor…
Greensill – Risikogeschäft mit Steuergeldern? Bei der Bremer Greensill Bank haben viele Kommunen Geld verloren. An die 50 Städte stehen jetzt vor Verlusten in Höhe von rund 500 Millionen Euro. Sie erwägen gegenwärtig rechtliche Schritte gegen die Aufsichtsbehörden und Finanzbroker. Auf der anderen Seite werden Stimmen laut, dass die Kämmerer Warnzeichen ausgeblendet haben und sich…
Thementag PostCorona-Stadt: Stadtentwicklungsstrategien für mehr Resilienz Wie sollen unsere Städte nach der Corona-Pandemie aussehen? Was können und müssen wir aus der Krise lernen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern geförderten Programms „Post-Corona-Stadt“ stellen sich die Initiatoren von 13 Pilotprojekten genau diese Fragen. Und finden unterschiedliche Antworten. Mit verschiedenen…
Thementag PostCorona-Stadt: Öffentlichen Raum, Mobilität und Stadtstruktur neu denken Wie sollen unsere Städte nach der Corona-Pandemie aussehen? Was können und müssen wir aus der Krise lernen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern geförderten Programms „Post-Corona-Stadt“ stellen sich die Initiatoren von 13 Pilotprojekten genau diese Fragen. Und finden unterschiedliche…
Thementag PostCorona-Stadt: Wie finden wir zueinander? – Wege zu solidarischer Nachbarschaft und starker lokaler Ökonomie Wie sollen unsere Städte nach der Corona-Pandemie aussehen? Was können und müssen wir aus der Krise lernen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern geförderten Programms „Post-Corona-Stadt“ stellen sich die Initiatoren von 13 Pilotprojekten…
Bauen 4.0 – Chancen und Hemmnisse digitaler Planungsarbeit Vor rund einem Jahr wurde die Geschäftsstelle des nationalen Zentrums für die Digitalisierung des Bauwesens „BIM Deutschland“ durch das Bundesverkehrs- (BMVi) und das Bundesinnenministerium (BMI) gegründet. Mit dem Zentrum will der Bund die Grundlagen schaffen, die Potenziale der Digitalisierung im Bauwesen auszuschöpfen und Synergieeffekte zu nutzen. Im…
Seilbahnen: Eine Alternative für den ÖPNV? New York, London, La Paz und Brest – in diesen Städten sind Seilbahnen bereits Bestandteil des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Auch in Deutschland ist diese Art der Fortbewegung bereits in einzelnen Städten vorhanden, wie in Köln oder Koblenz. Doch während Experten die Seilbahn als eine künftig nicht mehr wegzudenkende Alternative…
Urbane Zukunft Klimawandel, Energie- und Verkehrswende, der Verlust der Biodiversität, Ressourcenknappheit, die rasanten Entwicklungen bei Einzelhandel und Gastronomie aber auch Migration und demografische Entwicklung: Unsere Kommunen sind wie keine andere Verwaltungsebene gefordert, diese Handlungsfelder erfolgreich zu gestalten. Ihnen ist eines gemeinsam ist: Die Infrastruktur und das Stadtbild werden sich grundlegend ändern. Angefangen von der Quartiersentwicklung…
Glücksspielregulierung im Fokus Hütchenspiel am Berliner Alexanderplatz, Lotto-Toto, Pferdewetten, Roulette, Soziallotterien, Automatenspiel, Sportspiel. Glücksspiel kennt viele Formen und viel Regulierung. Die Fachzeitschrift „Beiträge zum Glücksspielwesen“ und der Bundeskongress zum Glückspielwesen haben es sich zum Ziel gesetzt die hitzige Debatten zum Glücksspielwesen zu versachlichen und eine Plattform zum Austausch für Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung, Praktiker,…
Chefgespräch mit Georg Stecker, Sprecher des Vorstands Die Deutsche Automatenwirtschaft Georg Stecker, Sprecher des Vorstands Die Deutsche Automatenwirtschaft beschreibt nicht nur die schwierige Lage der Glücksspielbranche in Corona-Zeiten, sondern lobt auch den Entwurf des neuen Glücksspielstaatsvertrages, der im Juni 2021 Gültigkeit erlangen soll. Die neue Regulierung des Glücksspiels schafft Klarheit zwischen den derzeit vorhandenen illegalen…