Grenzen überschreiten – Internationale Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz Hochwasser, Waldbrände, Erdbeben, Stürme – solche Naturkatastrophen gibt es nicht nur in Deutschland. Und wo immer eine solche Lage eintritt, muss man sich auf geschulte Hilfe verlassen können – gerade innerhalb der Europäischen Union, wo es das EU-Katastrophenschutzverfahren gibt. Doch um auf den Ernstfall vorbereitet zu sein, braucht…
Behörden Spiegel Spezial – 40. Jahrgang – Kommunaler Klima- und Umweltschutz In den letzten 40 Jahren haben deutsche Kommunen eine zunehmend wichtige Rolle im Kampf gegen den Klimawandel eingenommen. In den 1980er Jahren wurden öffentliche Verkehrsmittel gefördert und Umweltschutzprogramme eingeführt. In den 1990er Jahren konzentrierten sich die Kommunen zudem auf moderne Abfallwirtschaft und erneuerbare Energien.…
Stadt- oder Landflucht? – Wie gelingt das Zusammenleben auf dem Land? Noch vor ein paar Jahren gab es das Problem, dass es viele Menschen vom Land in die Stadt gezogen hat. Dieser Trend hat sich mittlerweile etwas gewandelt, immer mehr Menschen entdecken die Freuden des Landlebens für sich. Jedoch stellt sich die Frage: Wie gelingt…
Thementag: Kommunale Jugendbeteiligung – Perspektiven der jungen Generation Die Politikverdrossenheit im Land wird größer und auch Kinder und Jugendliche haben häufig das Gefühl, dass ihre Stimmen nicht gehört werden. Gerade bei der Jugend ist es daher wichtig, sie für die Politik zu begeistern, denn sie können frische Ideen einbringen und sind nicht zuletzt die Zukunft…
Widerstandsfähig gegen Wetterextreme – Kommunen resilient ausbauen und umgestalten Hochwasser und Hitzewellen, Stürme und hohe Schneedecken: Auch in Deutschland werden Wetterextreme allmählich zur Norm. Kosten und Belastung durch entstandene Schäden, etwa bei Hochwasser, sind enorm. Um künftig besser gewappnet zu sein, muss unter anderem die Bauweise angepasst werden, um Gebäude und Infrastruktur widerstandsfähiger zu machen.…
Kommunen im Krisenmodus: Wie gelingt die Integration von Geflüchteten? Der Umgang mit Migranten, die nach Europa kommen wollen, gehört seit Jahrzehnten zu den großen Streitthemen der Politik. Im Vergleich zu früheren Jahren wurden von den EU-Staaten deutlich mehr Anträge auf Asyl bewilligt. Die so genannte Anerkennungsquote lag bei 43 Prozent, so hoch wie seit sieben…
Straßennetz der Daten – Verkehrsdaten zur Optimierung, Umstellung und Innovation der Mobilität Daten werden in jedem Bereich des alltäglichen Lebens gesammelt und zur Optimierung genutzt. Ein Bereich, der besonders durch eine Nutzung von Daten profitiert und noch weiter profitieren kann ist der Verkehrssektor. Routenberechnung, Fahrplanauskünfte sind nur einige der vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten. Daten im Verkehr schon…
Künstliche Intelligenz hilft Helfern – Unterstützung für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Der BOS-Alltag ist nicht selten hektisch und kann schnell unübersichtlich werden. Doch gibt es inzwischen natürlich auch Programme, technische Hilfsmittel und nicht zuletzt Künstliche Intelligenzen, die diesen Alltag erleichtern können. Aber obwohl es schon viele Daten gibt und in vielen Bereichen auch schon…
Kommunalfinanzen in der Krise – Droht ein Investitionsstau? Die Kommunalfinanzen befinden sich seit Längerem in Schieflage. Städte und Gemeinden ächzen unter der Last von verringerten Steuereinnahmen, enormen Kostensteigerungen bei Personal und Energie sowie den Auswirkungen von Inflation und Migration. Zugleich sind die Kommunen in der Pflicht, Investitionen für Nachhaltigkeit und Klimaschutz vorzunehmen. Damit einher geht…
Freiwilligendienste in Gefahr – Auswirkungen von Budgetkürzungen auf soziales Engagement Die Erwartungshaltung an jungen Menschen ist, sie sollten sich für die Gesellschaft engagieren. Der Koalitionsvertrag sah dementsprechend einen Ausbau der Freiwilligendienste vor. Auf Grund der Budget-Einsparungen der Ampelregierung kam jedoch der Plan auf, das Budget für den Bundesfreiwilligendienst (BFD) und das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ)…
E-Mobility und Ladeinfrastruktur – Vorfahrt für E-Fahrzeuge? Die Mobilitätswende bleibt das große Ziel für Deutschlands Straßen. Dafür müssen sowohl die öffentlichen Verkehrsmittel gestärkt und modernisiert werden als auch Strukturen des Privatverkehrs umgestellt werden. Zwar nimmt die Planung einer modernen Verkehrsinfrastruktur weiterhin an Fahrt auf, hängt aber mancherorts immer noch hinterher. Ob am Ende nun batterie-…
Kommunale Solarenergie – Erfolg durch Bürgerbeteiligung Es klingt einfach – Solarenergie verspricht klimaneutrale Energieversorgung und schont die Kommunalfinanzen. Der Bund unterstützt den dringend benötigten Ausbau entsprechend mit Fördermitteln. Doch es regt sich auch Widerstand aus der Bevölkerung gegen Photovoltaik-Anlagen, die etwa potenzielles Ackerland blockieren. Um Vorurteile abzubauen, setzen immer mehr Kommunen auf sogenannte Solar-Botschafterinnen und…
Kampf den Schmuddelecken – Eine Gemeinschaftsaufgabe für Bürgerinnen, Bürger und Bürgermeister Viele Kommunen in Deutschland haben ihre Schmuddelecken. Einwohner klagen über überquellende Papierkörbe, aufgerissene Verpackungen, gedankenlos hingeworfene Essensreste und unsachgemäß entsorgten Schrott. Die Vermüllung vieler Städte schreitet voran. Einerseits ist es pure Gedankenlosigkeit der Menschen, andererseits fehlen oftmals Behälter zur Entsorgung. Die kommunalen Stadtreinigungen und…
Klimaneutrale Kommune – Eine Gemeinschaftsaufgabe Klimaschutz fängt bei den Kommunen an. Ihr Einsatz für mehr Nachhaltigkeit ist maßgeblich für die Klimaneutralität. Dabei geht es gleich um ein ganzes Bündel an Aufgaben: Maßnahmen gegen Hitze oder Starkregen, die Umrüstung auf Erneuerbare Energien, der Ausbau grüner und blauer Infrastruktur sowie die Emissionsverringerung durch die Mobilitätswende sind nur…
Stadtplanung im 21. Jahrhundert – zwischen politischen Ansprüchen und urbaner Realität Wie die Gesellschaft den Klimawandel bewältigt, wird sich in den Ballungszentren entscheiden. Daneben muss Stadtentwicklung sowie -planung bestehende Strukturen berücksichtigen und gleichzeitig soziale Gräben überwinden. Aber innovative Stadtentwicklung hört nicht beim Einsatz von Photovoltaikanalgen oder nachhaltigen Baumaterialien auf. Auch Mobilitätskonzepte, Erbbaurecht, Luftschneisen uvm. gehören…
Wildtiere in Innenstädten – Miteinander oder Gegeneinander? Die Tierwelt ist bunt und vielfältig und auch in Deutschland werden einige Tiere wieder heimisch, die zunächst als ausgerottet galten, wie der Wolf oder der Biber. Doch wenn Wildtiere sich in Innenstädten plötzlich heimisch fühlen, kann das zu Problemen und Herausforderungen für Kommunen führen. Aber nicht nur Wildtiere…
Zero-Waste in Kommunen – Umsetzung und Voraussetzung Beim Thema Umweltschutz darf die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft zur Müllvermeidung nicht vergessen werden. Vorreiter in Sachen Zero-Waste und Plastikvermeidung zeigen: gelebte Nachhaltigkeit ist auch in Kommunen umsetzbar. Dafür müssen jedoch das Bewusstsein in der Bevölkerung weiter geschärft sowie bestimmte Voraussetzungen geschaffen werden. In der Diskussion über Zero-Waste in…
Quo Vadis Personenbeförderungsgesetz (PBefG)? Status Quo | Taxi-Flextarife | Mindestpreise Wenige Themen im Bereich Verkehr und Mobilität werden so kontrovers geführt wie der mutmaßliche Konflikt zwischen Taxis, Mietwagen und Plattformanbietern. Dank einer PBefG-Reform, die die Verantwortung für die Umsetzung auf überforderte und unterbesetzte Kommunen abgewälzt hat, gibt es große Unsicherheiten auf allen Seiten bezüglich der…
Thementag Bürgermeisterin! Frau im Amt In der Bundes- und Landespolitik liegt der Anteil von Frauen sowohl in den Parlamenten als auch in den Führungs- und Entscheidungspositionen bei einem Drittel. Demgegenüber hat die Kommunalpolitik erheblichen Nachholbedarf. Nicht mal jedes zehnte Rathaus in Deutschland wird von einer Bürgermeisterin regiert. Dabei ist die mangelnde Repräsentanz von Frauen in…
Lärm Innenstadt – Belastung durch Verkehrslärm Des einen Freud ist des andern Leid – Die Rede ist von Mobilität und Verkehr. Ein Thema das vielen Kopfzerbrechen bereitet. Nicht nur in Hinsicht auf Klimaschutz und Infrastruktur, sondern auch was Lärmverschmutzung anbelangt. Schädlich für Umwelt und die Gesundheit der Anwohnenden ist Lärm im Straßenverkehr immer wieder ein…
Krisenkommunikation von BOS – Öffentlichkeitsarbeit während der Lage „Vor die Lage kommen“ ist der Grundsatz in der Gefahrenabwehr. Doch in unserer mediengetriebenen Gesellschaft müssen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) nicht nur den Einsatz abarbeiten, gleichzeitig will auch die Öffentlichkeit sofort und umfassend Informationen zum Geschehen. Krisenkommunikation kann zu einem Balanceakt werden. In der Diskussion…
Thementag: Gigabitstrategie – Flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und Mobilfunk Um die digitale Infrastruktur voranzutreiben, hat die Bundesregierung im Sommer 2022 die Gigabitstrategie verabschiedet. Gemäß dieser Strategie ist das Ziel, bis zum Jahr 2025 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Deutschland mit einem Glasfaseranschluss für schnelles Internet auszustatten. Dabei strebt man eine flächendeckende Versorgung mit…
Kommunale Wärmewende – Wärmeplan für klimaneutrales Heizen Sie ist ein entscheidender Faktor für die kommende Heizperiode und die folgenden Jahre – die kommunale Wärmeplanung. Damit künftig auch die Wärmeversorgung klimaneutral geleistet werden kann, muss ein verbindlicher Plan in Zusammenarbeit verschiedener Stellen und Abteilungen erstellt werden. In der Diskussion zur kommunalen Wärmewende sollen unter anderem folgende…
Das Amt als Gefahr – Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und-politiker Verbale und körperliche Angriffe sind für viele Politikschaffende in Kommunen keine Seltenheit mehr. Dabei stammen die Täterinnen und Täter vielfach aus dem rechtsradikalen Umfeld. Doch auch bei unzufriedenen Bürgern sinkt die Hemmschwelle zur Gewaltbereitschaft merklich. In der Konsequenz müssen Menschen im Einsatz für ihre Mitbürger um…
Kühle in die Städte bringen Der Klimawandel bedeutet für Deutschland eine Zunahme der Hitzewellen. So war der Sommer 2022 der viertwärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen und sorgte für rund 4.500 Hitzetote in Deutschland. Weitere Extreme sind zu erwarten. Dabei können die Städte und Dörfer viel dazu beitragen, ob und wie stark sie sich erhitzen. Die…
Carsharing in der Stadt und auf dem Land: Eine revolutionäre Neuerung für die Zukunft der Mobilität? In Zeiten, in denen nachhaltige Lösungen für den Verkehrssektor fokussiert werden, stellt sich die Frage, ob Carsharing tatsächlich als Innovation der Verkehrswende oder sogar der Mobilitätswende angesehen werden kann. Während einige diesbezüglich skeptisch bleiben, gibt es eine wachsende Zahl…
Aktive Mitgestaltung dank Bürgerbeteiligung – Möglichkeiten und Grenzen Aktive Teilhabe statt Politikverdrossenheit – immer mehr Menschen bringen ihre Ideen und Vorschläge ein, wenn es um die Gestaltung ihres Wohnraumes geht. Vorhaben zur Stadtentwicklung, zum Umweltschutz, zum Wohnen oder im Verkehr: Bürgerinnen und Bürger wollen in wichtige Entscheidungen einbezogen werden. Oft werden sie außerdem selbst aktiv…
Migrationspolitik in Deutschland – kurz vor dem Kollaps? Die problematische Lage bei der Migration in Deutschland spitzt sich zu: Trotz Flüchtlingsgipfel bleiben viele Fragen weiterhin ungeklärt. Steuerung und Begrenzung der Flüchtlingszahlen, Rückführungen, Integration in den Arbeitsmarkt, eine menschenwürdige Unterbringung und Bereitstellung von Schulplätzen – noch immer liegt hier kein Gesamtkonzept vor. Außerdem braucht es Ansätze,…
Die gesunde Stadt – vom Konzept in die Umsetzung Im Konzept der „gesunden Stadt“ macht sich die Kommune die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zum eigenen Anliegen und schafft in einem vielschichtigen Prozess Rahmenbedingungen für deren Verbesserung. So zeichnet sich eine gesunde Stadt durch eine Vielzahl von Faktoren aus, wie z.B. Grünflächen, Fahrradwege und öffentliche…
Herausforderungen der Gesundheitsversorgung in ländlichen Gebieten In ländlichen Gebieten gibt es weniger Gesundheitseinrichtungen und spezialisierte Leistungen. Gerade die höhere Krankheitslast bei älteren Menschen, die oft unter mehreren Erkrankungen leiden, erfordert mehr medizinische Versorgung. Die fehlende Wirtschaftskraft macht eine kostenneutrale Versorgung schwierig. Hieraus leiten sich folgende Schwerpunkte ab: Hauptprobleme bei der Gesundheitsversorgung Gründe für weniger Gesundheitseinrichtungen…
Stadt der Bäume – Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner einer Stadt Grünflächen in urbanen Gebieten haben eine positive Wirkung auf die Lebensqualität und das Stadtklima. Durch den zusätzlichen Sauerstoff, den Bäume produzieren, können sie einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität leisten. Für die Umsetzung dieses Projekts lassen sich folgende Schwerpunkte ableiten: Vermeidung der Hitzeinseln…
Innovationsraum Innenstadt – Konzepte für Nutzung und Neugestaltung Die Innenstadt ist das Herz jeder Kommune, egal wie groß oder klein sie auch sein mag. Doch Leerstand und veraltete Zentrumsstrukturen machen vielen Städten zu schaffen. Höchste Zeit für frischen Wind und neue Konzepte! Dank kreativer Projektideen erwachen die Innenstädte zu neuem Leben und verwandeln sich in…
Die soziale Stadt – von der Segregation zur Integration Das Bundesprogramm „Soziale Stadt“ ist ein ambitioniertes Projekt der deutschen Städteplanung. Es setzt auf eine enge Zusammenarbeit mit Bewohnerinnen und Bewohnern sowie lokalen Akteuren und Institutionen, um benachteiligte Stadtteile nachhaltig zu verbessern. Dabei stehen Bildung, Integration, Wohnen und Arbeit im Fokus. Das Programm wird auch international…
Die essbare Stadt – urbaner Lebensmittelanbau zur lokalen Selbstversorgung Lebensmittelanbau in der Stadt bietet mehr als nur nachhaltige Nahrungsmittelversorgung aus der Region: Neben der Entwicklung von Nutzungsstrategien zu Pflege, Ernte und Verteilung werden beim gemeinsamen Gärtnern soziale Kontakte geknüpft und bei Workshops wissenswerte Fakten vermittelt. Dazu schützt die lokale Nahrungsmittelversorgung Klima und Umwelt. In der…
Die Welle nutzen – Mit der Smart City zu weniger Bürokratie Die Landschaft der Smart City-Projekte in Deutschland ist bunt und vielfältig. Es gibt eine beachtliche Anzahl von Modellvorhaben und verschiedene Netzwerke, um Wissensaustausch zu den zahlreichen Aktivitäten zu organisieren und das Thema gemeinschaftlich voranzutreiben. Ein zentraler Erfolgsfaktor für eine erfolgreiche Transformation zur Smart City…
Altersgerecht Wohnen Ab 65 Jahren befindet man sich in Deutschland offiziell in der Lebensphase „Alter“. Da die Lebenserwartung in Deutschland stetig ansteigt, wächst auch die Bevölkerungsgruppe, die auf ihnen gerecht werdendes Wohnen angewiesen ist. Wie können und sollen Kommunen damit umgehen? In der Diskussion um „altersgerechtes Wohnen“ sollen unter anderem folgende Aspekte besprochen werden: Was…
Nur nicht auf der Stelle treten – Personalentwicklung in Kommunen Um dem Wandel standzuhalten, müssen Kommunen sich ständig weiterentwickeln – und mit ihnen ihre Mitarbeitenden. Eine Fortbildung von Zeit zu Zeit reicht da nicht aus. Es braucht langfristige Maßnahmen und Strategien, um Mitarbeitende individuell, vielseitig und praxisnah zu fördern und zu fordern. In der Diskussion…
Die THW-Logistik – Im Gespräch mit THW-Präsident Friedsam Ob nun die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg oder die Flutkatastrophe im Ahrtal – der Katastrophenschutz ist seit mehreren Jahrne mehr oder minder im Dauereinsatz. Besonders gefordert war und ist dabei das Technische Hilfswerk (THW). Von allen Fähigkeiten, die das Hilfswerk zur Verfügung stellt, nimmt die Logistik eine herausragende…
Wem gehört die Stadt? Flächen(um)verteilung im urbanen Raum Die Ära der autofreundlichen Städte ist vorbei und die Epoche der grünen Metropolen noch nicht angebrochen. In der jetzigen Zwischenphase, der Neuverteilung des raren Guts Fläche im urbanen Raum, müssen die Kommunen einige Hindernisse überwinden – und Entscheidungen für zukünftige Generationen treffen. In der Diskussion um die…
gleich, gleicher – gleichwertig: Lebensverhältnisse im ländlichen Raum Perspektivlosigkeit und ungerechte Chancenverteilung charakterisieren für Viele den ländlichen Raum, in dem Bildungs-, Einkaufs-, und Arbeitsmöglichkeiten begrenz vorhanden oder weit entfernt sind. Wer bleibt, wird abgehängt? Nein! Als Wirtschaftsstandort und naturnaher sowie günstiger Lebensraum hat der ländliche Raum seine ganz eigenen Stärken, die es zu fördern gilt…
Nachverdichtungspotenziale aufdecken – mit KI gestützten Planungswerkzeugen Für die aktuellen Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt gibt es wohl keine nachhaltigere Antwort als die Bestandsnutzung von Gebäuden. Nachverdichtung und Nutzung des Bestands spielen in Zukunft also eine wichtige Rolle. KI ermöglicht das Aufdecken der Grundstücke und Gebäude mit Nachverdichtugspotenzial und ermittelt z.B. das Baupotenzial. Wo liegt in…
Die Technik macht´s – Moderne (Fahrzeug-)Technik in der Gefahrenabwehr Die Gefahrenabwehr wird einerseits von technologischem Wandel getrieben. Es braucht Lösungen für neue Probleme. Anderseits gilt die Gefahrenabwehr als Innovationstreiber. Ob nun beim Thema Drohnen oder alternative Antriebe– viele Ideen stammen von der Anwenderseite selbst. Doch wo hapert die Implementierung? Wo sind noch Grenzen? In der…
NeueStadt Kongress 2022 – Klimaschutz & Infrastruktur – von der Agenda zur Umsetzung Aufgeplatzte Teerdecken, umgestürzte Bäume und weggespülte Brücken sind nur einige der kostenintensiven Auswirkungen des Klimawandels auf die Infrastruktur in Stadt und Land. Während immer mehr Kommunen den Klimanotstand ausrufen, lenken globale Ereignisse – wie der russische Angriffskrieg oder die fortwährende Pandemie -…
Seid gewarnt! Warn- und Meldesysteme in Gefahrenabwehr Das Thema Warnung der Bevölkerung ist seit dem ersten bundesweiten Warntag 2020 auf Tagesordnung im Bevölkerungsschutz. Einen weiteren Anstoß erhielt das Thema aufgrund der Flutkatastrophe 2021. Nun wird der Ausbau der Sireneninfrastruktur im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieges und der Wiederbelegung des Zivilschutzes diskutiert. Doch was braucht es für…
Zero Waste – Abfall in Kommunen reduzieren Wo gehobelt wird, fallen Späne – wo gelebt und gearbeitet wird, entsteht Müll. Im Sinne des Ressourcensparens, des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit sind Verwaltungen sowie Bürgerinnen und Bürger angehalten möglichst wenig Abfall zu produzieren. Und die kommunalen Entsorgungsuntern sollen aus dem dennoch weggeworfenen auch noch das letzte Verwertbare…
Schmales Breitband – Werden „graue“ Kommunen abgehängt? Während ländliche Regionen noch damit beschäftigt sind, Bürgerinnen und Bürgern mit 100 Mbit/s versorgen zu können, wird in urbanen Gegenden bereits in Gigabit gerechnet. Betroffene Kommunen müssen meist selbst Geld und Knowhow in die Hand nehmen, um bezüglich Standortattraktivität und Daseinsvorsorge nicht abgehängt zu werden. In der Diskussion…
Mit Daten Leben retten – Digitalisierung in der Gefahrenabwehr Mit Daten Leben retten – Digitalisierung in der Gefahrenabwehr Es wirkt auf den ersten Blick wie ein Widerspruch: die Digitalisierung der Gefahrenabwehr. So ist doch das Retten von Personen, das Löschen von Bränden oder das Bergen eher physischer Natur. Auf den zweiten Blick ergeben doch einige…
Ein Winter voller Probleme – Wo unterstützt der Bund die Kommunen? Die nächste Corona-Welle, explodierende Energiepreise oder eine neue Umweltkatastrophe? Wie können sie Kommunen auf möglichst viele Herausforderungen gleichzeitig vorbereiten? Wo sollten begrenzte Ressourcen eingesetzt werden? In der Diskussion sollen unter anderem folgende Aspekte besprochen werden: aktuelle Situation in den Städten, Gemeinden und Landkreisen wahrscheinlichste…
„Nicht lieferbar…“ – Sonnenenergie für Stadt und Land Sich mit Sonnenenergie von fossilen Energiequellen zu lösen, autark in der eigenen Strom- und Wärmeversorgung zu werden und dabei eventuell die Haushaltskasse zu füllen – ein Traum vieler Kommunen. Oft fehlen jedoch die Gelder für die Investitionen, der geeignete Platz oder die Fachkräfte für die Installation. In…
Herausforderungen der Kommune gemeinsam mit der Bürgerschaft bewältigen Die vielfältigen gesellschaftlichen Herausforderungen müssen im Wesentlichen auch vor Ort bewältigt werden – in der Ortschaft, der Gemeinde, der kleinen oder großen Stadt. Damit dies gelingt, bedarf es der Mitwirkung und Mitverantwortung der hier lebenden Menschen. Was können Kommunalverwaltung und -politik tun, um eine in diesem Sinne…
Mangel an gefördertem Wohnraum – Wie Privatwirtschaft und Behörden das Problem zusammen lösen Viele privatwirtschaftliche Investoren wie Versicherungen und Pensionskassen wollen gerne in geförderten Wohnraum investieren – schon allein, um Nachhaltigkeitsvorgaben zu erfüllen. Allerdings treffen Sie auf eine komplexe Förderlandschaft und Vorbehalte bei vielen Behörden. Beides hemmt den Wohnungsbau. Im Webinar soll u.a. diskutiert werden,…
Die Stadt bei 50 Grad – Zwischen Wärmeinseln und Schattenplätzen Die Temperaturen steigen. Diese Entwicklung macht auch vor deutschen Städten nicht halt. Enge Bebauung und versiegelte Flächen verstärken den Effekt. Die Folge: Der Temperaturunterschied zwischen Städten und ihrem Umland beträgt bis zu zehn Grad Celsius. Es ist Zeit für die Kommunen, zu handeln und mit…
„Nicht in meinem Garten“ – Windenergie als Chance und Herausforderung Prinzipiell könnten bis zu 13,8 Prozent der Fläche Deutschlands für die Stromgewinnung aus Windenergie genutzt werden. An vielen Stellen wehren sich jedoch Anwohner und Naturschützer gegen die Anlagen. Inwiefern ist es im Interesse von Städten, Gemeinden und Landkreisen Gebiete für Windenergie auszuweisen und mit welchen…
Glühwein sicher genießen – Weihnachtsmärkte 2022 Unbeschwert nach dem Geschenkeeinkauf noch gebrannte Mandeln essen oder einen Glühweint trinken. Das ist für viele ein Besuch auf dem Weihnachtsmarkt. Doch der Besuch wird im Vorfeld von einer möglichen neuen Infektionswelle oder den schrecklichen Amokfahrten in Berlin getrübt. Wie können die Besucherinnen und Besucher trotz dieser dunkeln Wolken…
Kommunen 2.0 – intelligent und ethisch Künstliche Intelligenz ist längst keine Science-Fiction-Technologie mehr, sondern findet in verschiedenen Anwendungen ihren Weg in unseren Alltag. Gerade in Form von Chatbots können KI-Anwendungen Kommunen die alltägliche Arbeit erleichtern. Auch bei der Erfassung und Planung von Verkehrsströmen oder der Verteilung von Kitaplätzen können intelligente Systeme eine Entlastung darstellen. In…
Krisenfeste Daseinsvorsorge – Public Corporate Governance Die akuten Preissteigerungen von Gas und Öl belasten nicht nur Privathaushalte finanziell, sondern auch die öffentlichen Unternehmen, wie Stadtwerke oder Verkehrs- und Reinigungsbetriebe – Hinzu kommt die schwelende Angst vor Versorgungsengpässen in der Zukunft und der Anspruch ökologische und soziale Faktoren vorrangig zu berücksichtigen. In der Diskussion um „Öffentliche…
Kommunen 2.0 – digital und sicher Große Informationsreichweiten und erleichterte Zugriffe auf Daten bringen für die Kommunen nicht nur Vorteile mit sich. Mit der zunehmenden Digitalisierung werden die Kommunen immer häufiger Opfer von Cybercrime. In der Diskussion um „digital und sicher“ sollen unter anderem folgende Aspekte besprochen werden: Datenspeicherung – Sicherheit und Zugänglichkeit Unterstützung, Netzwerke,…
Urban Mining – Recycling statt wegwerfen Zero-Waste im großen Stil: Urban Mining. Auch im Bausektor gilt es die CO2-Bilanz zu senken und Ressourcen zu schonen. Wenn aus Abfällen Baustoffe gewonnen werden, werden Städte und Gemeinden zu Rohstoffminen. In der Diskussion um „Urban Mining – Recycling statt wegwerfen“ sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden: Was…
Kommunen 2.0 – smart und nachhaltig Eine digitale Kommune ist noch nicht smart und eine intelligente Verwaltung noch nicht nachhaltig. Welche Aspekte fehlen, um die Brücke zu schlagen? Welche Lösungsansätze gibt es bereits Kommunen smart und nachhaltig zu machen? Und welche Vorteile ergeben sich daraus für Städte, Gemeinden und Landkreise? In der Diskussion um „smart…
Radschnellwege in der Fläche Der Radverkehr rückt immer mehr in den Blickpunkt der Mobilitätswende. Schließlich ist es mit dem Fußverkehr die klimaneutralste Fortbewegungsart. Besonders en vogue sind Radschnellwege. Vor allem in Metropolregionen. In der Fläche werden sie hingegen finanziell und planungstechnisch vernachlässigt. Dabei bieten sich gerade in ländlichen Gegenden Investitionen in nachhaltige Infrastruktur an, welche…
Digitalisierung in der KiTa – Entlastung für kommunale Träger? Von der Buchhaltung, über die Entwicklungsfortschritte der Kinder, bis hin zu Abholberechtigten – in Kinderbetreuungseinrichtungen werden Informationen noch immer analog verarbeitet. Dabei ließen sich viele Arbeitsschritte für das Betreuungspersonal und die Einrichtungsleitung mit digitalen Hilfsmitteln vereinfachen – und so auch dem Fachkräftemangel entgegenwirken? In der Diskussion…
Trennung nicht mehr zeitgemäß? – Die Kompetenzverteilung im Katastrophenschutz Die vergangenen und laufenden Katastrophen und Krisen haben die alte Gewissheit der Kompetenzverteilung im Katastrophenschutz erschüttert. Immer häufiger fällt die Forderung, dass die strikte Trennung zwischen Bund und Länder sowie die Trennung zwischen Zivil- und Katastrophenschutz nicht mehr zeitgemäß ist. Aber braucht es eine Zeitwende? In…
Grundsteuerreform 2022 – Wie kann sie gelingen? Das Jahr 2022 ist der Startschuss für die Umsetzung der Grundsteuerreform. Für die Finanzämter bedeutet das eine riesige Lawine neuer Grundsteuererklärungen. Und die Steuerverwaltungen müssen binnen fünf Jahren rund 36 Millionen Immobilen neu bewerten, wofür sie zusätzliche Beamte sowie neue Software benötigen. Es ist davon auszugehen, dass es…
Counterfake – Eine Wissensbasis zum Umgang mit Fake News und Hatespeech Uploadfilter, Klarnamenpflicht, Accountlöschung… Die Ideen, um Fake News und Hatespeech entgegenzuwirken, sind vielseitig. Doch nicht alle sind zielführend: Vorkehrungen lassen sich umgehen und wo das nicht möglich ist, finden Nutzer/-innen neue Wege, um Fake News zu verbreiten. Was ist rechtlich und technisch möglich im…
Wo wie Wohnen? Chance Stadtflucht – Leerstand in der Fläche Bezahlbares Wohnen können die Metropolen nicht allein umsetzen. Ohne den ländlichen Raum wird das Vorhaben nicht gelingen. Aktuell stehen 1,8 Millionen Wohnungen in der Fläche leer. Ein Drittel davon ist bezugsfertig. Schon längst hat in Städten wie Berlin, Dortmund, Frankfurt, Hamburg, München oder Stuttgart die…
2 Jahre NEUSTAAT – Bilanz und Erwartungen Die Krisen der letzten Jahre rütteln an den Grundfesten unseres Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Die Lösung der Stunde sind keine Milliardeninvestitionen, sondern Innovationen und Reformen. Mit dem Projekt NEUSTAAT wurden bereits vor zwei Jahren konkrete Vorschläge dafür gemacht, wie Deutschland fit ins Jahrzehnt gehen kann. Vieles davon wurde bereits…
Immobilien der öffentlichen Hand – Vom Verwalter zum Liegenschaftsmanager Gewerbeflächen, Grundstücke und Gebäude wollen verwaltet und gepflegt werden. Das kostet personelle und finanzielle Ressourcen, die so manche Kommune kaum aufbringen kann. In der Diskussion um effizientes Liegenschaftsmanagement sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden: Welche Herausforderungen bergen die unterschiedlichen Typen an Liegenschaften? Wie kann deren…
Und was wenn keiner kommt? – Gefahrenabwehr im ländlichen Raum Der demografische Wandel trifft alle Bereiche des Lebens. Aber manche Branchen und manche Gegenden sind im besonderen Maße von einer älterwerdenden Bevölkerung und dem Wegzug von jungen Menschen betroffen. Dies stellt das ehrenamtlich getragene Hilfeleistungssystem im ländlichen Raum vor Schwierigkeiten. In der Diskussion um „Gefahrenabwehr…
Immobilien der öffentlichen Hand – quo vadis und Lebenszyklus Planung, Realisierung, Nutzung und Verwertung – der Lebenszyklus von Immobilien ist kostspielig und von vielen Faktoren abhängig. Während die Nutzungsphase von Büroimmobilien bis vor einigen Jahren noch 80 Jahre dauern konnte, so sind es heute maximal 50, oder gar nur 30 Jahre, bevor in Form von…
Kommunizieren, wenn alles ausfällt – Kommunikation in der Katastrophe Die Flutkatastrophe im Juli 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat nicht nur gezeigt, wie vulnerabel die Bevölkerung insgesamt ist, sondern auch wie vulnerabel unsere Kommunikationskanäle. Mit dem zeitweisen Ausfall des Digitalfunks mussten schnell Alternativen gefunden werden. Auch markierte das Ereignis eine Zäsur im Katastrophenschutz. In der…
ÖPNV auf dem Land – Anreize für klimafreundliches Mobilitätsverhalten Gerade in ländlichen Kommunen sind Menschen häufig auf ihr Auto angewiesen, um Orte des täglichen Bedarfs zu erreichen. Dabei spielt die öffentliche Anbindung auch eine wichtige Rolle für die Standortattraktivität. Welche Handlungsfelder haben ländliche Kommunen, um das klimafreundlichere öffentliche Mobilitätsangebot attraktiver zu gestalten? In der Diskussion…
Checkliste für den Fall der Fälle – Was müssen Kommunen im Katastrophen- und Zivilschutzfall machen? Der Fall der Fälle kann schneller eintreten als gedacht. Noch vor Jahren hätte sich kein Entscheidungsträger gedacht, dass man sich noch ernsthaft um den Zivilschutz kümmern muss. Aber auch der Katastrophenschutz rückte nicht zuletzt aufgrund der Pandemie und der Flutkatastrophe…
Sicherheit von Großveranstaltungen – Zwischen Sicherheit und Freiheit Großveranstaltungen und ihre Sicherheit fordern zahlreiche Akteure auf kommunaler Ebene. Gefragt ist ein gemeinsames Agieren von lokalen Kräften sowie der Polizei und dem jeweiligen Veranstalter. Dabei geht es vor allem darum, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Großveranstaltung eine angenehme, aber gleichzeitig auch sichere Veranstaltung zu garantieren. Hier…
Immobilien der öffentlichen Hand – Kommunales Flächenrecycling Während immer mehr Randflächen erschlossen werden, steigt die Zahl der innenliegenden Brachflächen. Um sie wieder nutzbar zu machen ist ein gutes Flächenrecycling unabdingbar. Wie können ehemals industriell, gewerblich oder militärisch genutzte Flächen nach Nutzungsaufgabe (wieder einer sinnvollen und gewinnbringenden Nachnutzung zugeführt werden? In der Diskussion um Kommunales Flächenrecycling…
Hass und Falschmeldungen richtig begegnen – Counter Speech in behördlicher Kommunikation Das Internet und die Sozialen Medien sind nicht nur ein Segen. Die Möglichkeit, Falschmeldungen und Hass mit nur einem Klick zu verbreiten, wird zum Leidwesen vieler kommunaler und gesellschaftlichen Akteuren schamlos genutzt. Dabei ist das Ignorieren des Hasses und der Fake News schon lange…
Kommunale Daseinsvorsorge – Öffentliche Dienstleistungen auf dem Prüfstand (Digitale) Daseinsvorsorge: Was brauchen Bürgerinnen und Bürger? Diese Frage zu beantworten und entsprechende Leistungen auf den Weg zu bringen, ist Aufgabe unserer Kommunen und Ergebnis eines professionellen Managements. Dabei sind die Möglichkeiten der einzelnen Städte, Gemeinden und Landkreise je nach Besiedlungsdichte, Finanzen und wirtschaftlicher sowie infrastruktureller Voraussetzungen…
Seelische Wunden stillen – Notfallversorgung im und nach dem Einsatz Die Psychosoziale Notfallseelsorge (PSNV) von Betroffen aber auch von Einsatzkräften ist seit dem tragischen Zugunglück von Eschede immer mehr in den Fokus von Feuerwehr und Hilfsorganisationen gerückt. Deutschlandweit wird sich dem Thema angenommen, doch gerade die Corona-Pandemie stellte die Seelsorge vor Herausforderungen. In der Diskussion…
3U – unerwünscht, unverantwortlich, ungeimpft – Die kommunale Verantwortung für ALLE Städtische Infrastruktur und kommunale Dienstleistungen müssen nach wie vor auch ungeimpften Bürgerinnen und Bürgern zugänglich sein – zumindest mit 3G-Nachweis. Das hat eine Gefährdung unserer Verwaltungsmitarbeiter/-innen zu Folge, die sich der Virenlast, aber auch dem Frust der Ungeimpften aussetzen. In der Diskussion um „kommunale…
Unentdecktes Potenzial? – Spontanhelfer als Einsatzkraft Die Hilfsbereitschaft und der Wille zum Helfen sind allen Pessimisten zum Trotz in der Gesellschaft immer noch weitverbreitet. Die Flutkatastrophe im Juli 2021 hat gezeigt, welches Potenzial Spontanhelferinnen und -helfer dem Katastrophenschutz bieten können. Doch wie kann diese wertvolle Ressource in Zukunft am besten genutzt werden? In der Diskussion…
Immobilien der öffentlichen Hand – Bürogebäude der Zukunft Mit Pandemie und der Einführung des OZG wurden Veränderungen in der Arbeitswelt eingeläutet, die so schnell nicht wieder verschwinden werden. Darauf müssen Arbeitgeber reagieren – auch in Bezug auf die Gestaltung des Arbeitsplatzes. Wie soll das Bürogebäude der Zukunft aussehen? In der Diskussion um „Bürogebäude der Zukunft“…
Hybrid-Sitzungen – Zukunft der kommunalen Gremien? „Zoom-Meetings“ und „Teams-Besprechungen“ sind nicht nur für Familientreffen auf Distanz und in der Privatwirtschaft en vogue. Auch in kommunalen Gremien musste, während Lockdown-Phasen, vermehrt auf technische Kommunikationsmittel zurückgegriffen werden. Mit Streams aus Gemeinderatssitzungen konnten einerseits mehr Bürger/-innen erreicht werden, andererseits gibt es nach wie vor rechtliche Unsicherheiten über auf…
Bahnlärm – gesundheitliche Belastung vs. emissionsarmer Transport Der Zugverkehr gehört zu den emissionsärmsten Transportmöglichkeiten, die wir haben – sowohl für den Personen- als auch Güterverkehr. Problematisch wird es allerdings, wenn dies zu Lasten der Gesundheit von Anwohnerinnen und Anwohnern geht. Schienenstegdämpfer und Flüsterbremsen werden bereits implementiert, die Ergebnisse lassen aber noch zu wünschen übrig. In…
Mehr Grün in die Stadt! – Kommunalen Klimaschutz vor Ort gestalten Die Auswirkungen des Klimawandels machen auch vor dem Einzelnen nicht halt und so versteht es sich, dass im Umkehrschluss auch im Einzelnen etwas dagegen getan beziehungsweise sich daran angepasst werden muss. Auch in den Kommunen – gerade in den Kommunen! Aber welche Strategien sind…
E-Journal Future4Public Junge Gesichter und Geschichten aus dem Öffentlichen Dienst sammelt das E-Journal Future4Public in der Interview-Reihe Portraits. Was das mit Alpakas, Fahrrädern und dem Strand zu tun hat? Hören, lesen und schauen Sie selbst: [Vorschauen der Interviews – alle Beiträge in f4p.online/category/portrait ]
Vakanz im Rathaus! – Es fehlt kommunaler Nachwuchs Der demografische Wandel ist kein Damoklesschwert der Zukunft, sondern trifft unsere Kommunen schon heute. Gerade mal 20 Prozent aller Bürgermeister/-innen sind jünger als 45 Jahre. Und nicht nur bei den gewählten Vertreter/-innen sieht es mau aus – in den nächsten zehn Jahren scheiden rund 30 Prozent aller…
Cyberkrieg und Cyberdiplomatie (Grafik: GDJ, pixabay.com) Gesetzlich ist alles notwendige geregelt. Brigadegeneral Jens-Olaf Koltermann, Unterabteilungsleiter Cyber/Informationstechnik im Bundesministerium der Verteidigung, gibt einen Überblick über Zuständigkeiten, Abläufe und Gegebenheiten in Sachen Cyberkrieg und Cyberdiplomatie. https://www.behoerden-spiegel.de/2022/01/19/cyberkrieg-und-cyberdiplomatie/
Kommunen in der Krise – Live Chefgespräch mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Mit dem Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) führt Uwe Proll am 13. Januar ein Chef-Gespräch. Dabei geht es vor allem um die Corona-Belastung für die Kommunen. Müssen Geimpfte und Nicht-Geimpfte in der…
3G-Minus – Gefälschte Impfnachweise Der Handel mit gefälschten Impfausnachweisen – analog wie digital – nimmt zu! Dabei ist der Gebrauch von gefälschten Impfnachweisen „im Rechtsverkehr“, spätestens seit der Gesetzesänderung im November 2021 strafbar. Datenschutz und Kontrollaufwand erschweren allerdings die strafrechtliche Verfolgung – auch international. In der Diskussion um „gefälschte Impfnachweise“ sollen unter anderem folgende Aspekte…
Kommunale IT-Sicherheitsstrategien (Foto: blickpixel, pixabay.com) Die IT in Behörden umfasst mittlerweile das gesamte operative Geschäft. Was das für die Sicherheitsanforderungen und die notwendigen Strategien bedeutet, erklärt uns Florian Blank, Enterprise Account Executive bei Sophos. Alle referenzierten Daten aus dem Sophos Ransomware Report finden Sie auf https://www.sophos.com/de-de/medialibrary/pdfs/whitepaper/sophos-state-of-ransomware-2021-wp.pdf https://www.behoerden-spiegel.de/2021/12/15/kommunale-it-sicherheitsstrategien/
Digital-Kongress NeueStadt.org 2021 Welche Anforderungen ergeben sich an die Stadtentwicklung und -planung? Gerade in Zeiten von Pandemien und Katastrophenlagen? Wie geht es weiter mit der Digitalisierung der Schulen und mit der Gestaltung digitaler Planungs- und Genehmigungsprozesse? Welche Herausforderungen bestehen bei Bau und Sanierung kommunaler Infrastruktur? Und nicht zuletzt: Wie können Bund und Länder die Kommunen…
Unabhängig dank Open Source (Foto: Gerd Altmann, pixabay.com) Um digital unabhängig zu sein, darf die Leistungsfähigkeit der Verwaltung nicht an einen bestimmten Hersteller gekoppelt sein, so der Tenor. Aber wie wichtig ist Open Source wirklich? Wir sprechen mit dem CIO des Bundes, Staatssekretär Dr. Markus Richter. https://www.behoerden-spiegel.de/2021/12/08/unabhaengig-dank-open-source/
Attraktiver, leichter, sicherer – Neuerungen in der Fußverkehrspolitik Noch immer kommen in Deutschland rund 400 Menschen im Jahr als Fußgänger im Verkehr zu Tode. Zwar hat sich die Zahl von 2019 auf 2020 um zehn Prozent reduziert, doch dies unter Corona-Bedingungen. Es bleibt noch einiges zu tun, auf dem Weg zur Vision Zero. Auf der…
Flut I: Early-Lessons-Learned aus der Flutkatastrophe Die Hochwasserkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz hat wieder eindrücklich gezeigt, welche Gewalt von Naturkatastrophen ausgeht. Die Katastrophe hat aber auch gezeigt, wie vulnerabel unsere Infrastruktur ist. Die Tragödie bedarf einer genauen und gründlichen Aufarbeitung. Hat das Hilfeleistungssystem funktioniert? Welche Defizite sind offensichtlich geworden und müssen schleunigst angegangen werden? Wie…
Poser im Straßenverkehr – Hürden und Möglichkeiten in der Handhabe Auto-Poser belästigen und gefährden Menschen. Mit ihren hochmotorisierten, getunten Fahrzeugen fahren sie sinnlos und ausschließlich zu Darstellungszwecken durch die Stadt. Dagegen müssen Kommunen und Polizeien vorgehen. In der Diskussion um „Poser im Straßenverkehr“ sollen unter anderem folgende Fragen besprochen werden: Wie kann effektiv gegen Poser…
Mobilitätswende (Foto: BS/MichaelaGaida, pixabay.com) Die Koordinierung verschiedener Aufgaben zwischen den Berliner Bezirken ist nur eine von vielen Aufgaben der infraVelo GmbH. Im Interview mit Malin Jacobson erklärt Katja Krause, Geschäftsführerin des Unternehmens, mit welchen Projekten infraVelo Berlin während der Mobilitätswende unterstützt hat. https://www.behoerden-spiegel.de/2021/11/17/mobilitaetswende/
Digitaler UN-Tag des Behörden Spiegel – 25 Jahre UN-Standort Bonn Vor 25 Jahren hätte man Frankfurt oder Berlin als Standort wählen können, doch es ist Bonn geworden. Der Behörden Spiegel nimmt das Jubiläum von 25 Jahre UN-Standort Bonn zum Anlass und beschäftigt sich mit den Vereinten Nationen in der ehemaligen Bundeshauptstadt. Sowohl das UN-Klimasekretariat als…
EU-Beihilfebeschwerde wegen deutscher Online-Glücksspiel-Steuer Der Deutsche Sportwettenverband (DSWV) und die European Gaming and Betting Association (EGBA) haben als Reaktion auf den Vorschlag des deutschen Bundesrates zur Erhebung einer 5,3-prozentigen Steuer auf Spieleinsätze bei Online-Poker und virtuelle Automatenspiele bei der Europäischen Kommission eine formelle Beihilfebeschwerde eingereicht. Der DSWV und die EGBA sind der Ansicht, dass die…
Erinnerungskultur als kommunale Verantwortung – Denkmäler, Namen und Ehrenbürgerschaften Deutschland blickt auf eine lange und ereignisreiche Geschichte zurück. Schaut man sich in unseren Kommunen einmal genauer um, findet man immer wieder kleine oder große Hinweise auf prägende Ereignisse und Menschen, die besonders geleistet haben. Denkmäler, Straßennahmen und Ehrenbürgerschaften haben ein gemeinsames Ziel: Erinnerung bewahren. In…
Kooperative Städte – Chefgespräch mit Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge Im Gespräch spricht Dr. Oliver Hermann, Bürgermeister der Stadt Wittenberge, mit Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion des Behörden Spiegel, über die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Kooperative Städte zeichnen sich dadurch aus, dass sie zivilgesellschaftliches Engagement unterstützen und innovative Stadtmacher, wie…
Konfliktfeld Glückspielwerbung Mit dem neuen Glückspielstaatsvertrag haben sich die Rahmenbedingung für Werbemaßnahmen geändert. Legale Angebote müssen gleichfalls mittels Werbung auf sich aufmerksam machen dürfen. Werbung verlangt differenzierte Einschränkungen und um die Frage der differenzierten Einschränkungen entbrennt zur Zeit ein heftiger Streit. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer kritisierte jüngst die Vermischung von Berichterstattung und Glückspielwerbung in der…
Von X bis Beta – Generationenorientiertes Personalmanagement in der Kommunalverwaltung Flexible Arbeitszeitgestaltung, Homeoffice, Selbstständigkeit und Selbstverwirklichung, Work-Life-Balance: Die Anforderungen und Erwartungen an Beschäftigte und Arbeitgeber verändern sich mit der Zeit und dem Alter der Beschäftigten. Doch wie können die Vorstellungen der verschiedenen Generationen auch mit den Anforderungen der Arbeitgeber in Einklang gebracht werden? Welche Aufgaben…
PopUp-Radwege – Rechtssicher einrichten Mit der Einrichtung von PopUp-Radwegen sind auch Klagen gegen diese aus dem Boden geschossen. Während im September 2020 das Berliner Verwaltungsgericht PopUp-Radwege für rechtswidrig erklärte, entschied das Oberverwaltungsgericht wenig später Berlin-Brandenburg deren Einrichtung sei zulässig. Streitbar ist jedoch nach wie vor die permanente Einrichtung solcher Fahrradwege. In der Diskussion um PopUp-Radwege…
Kommunaler Strukturwandel – Stadt und Umland für nachhaltige Zukunftsmodelle Im vergangenen Jahr verabschiedeten Bundestag und Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, in dem Strukturhilfen von 40 Milliarden Euro bis 2038 vorgesehen sind. Für einen gelingenden Strukturwandel ist jedoch vor allem auf den regionalen Gegebenheiten aufzubauen. Welche Rolle spielen also Kommunen für einen erfolgreichen Strukturwandel? In der Diskussion…
Bedarfsorientierter KFA – Zukunftsfähigkeit des kommunalen Finanzausgleichs Kommunen brauchen finanzielle Sicherheit unabhängig von Steuereinbrüchen. Nur so können Infrastruktur, Bildungseinrichtungen und Daseinsvorsorge auch in verschuldeten Kommunen mit geringer Steuerkraft erhalten bleiben und zusätzliche freiwillige Aufgaben umgesetzt werden. Das lässt sich nur durch eine Orientierung am Bedarf gewährleisten. In der Diskussion um einen bedarfsorientierten kommunalen Finanzausgleich (KFA)…
Afghanistan: Droht eine neue Flüchtlingskrise? Was kommt auf Bund, Länder und Kommunen zu? Was haben wir aus der ersten Krise gelernt? Angesichts der aktuellen zugespitzten Lage in Afghanistan, warnen Wissenschaftler vor einer erneuten Situation in Deutschland wie bei der Flüchtlingskrise 2015. Politiker sind fest entschlossen, dass sich die Flüchtlingsbewegung sowie die Fehler von 2015 nicht…
Motorradlärm 2.0 – Betroffene versus sozialverträgliches Motorradfahren Viele Gemeinden sind massiv durch Motorradlärm belastet. Bislang konnten Kommunen dagegen nur wenig ausrichten. Unsere Diskussionsrunde „Motorradlärm in deutschen Städten“ vom 1. Juni zeigte die Kontroverse. Das Thema ist jedoch noch nicht zu Ende diskutiert, wie Zuschauerreaktionen zeigen: „Wenn von „sozialverträglichem Motorradfahren“ gesprochen wird, ist das blanker Zynismus“,…
Kommunalpolitik der Parteien – Was brauchen die Kommunen vom Bund? Bereits 2010 forderte Peter Struck: „Weniger Länder, stärkere Kommunen.“ Gewalttätige Übergriffe, Flüchtlingswelle und Investitionsstau – Kommunen und ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern wird schon seit Jahren mehr abverlangt, als sie bewerkstelligen können. Hinzu kommt, dass in der Pandemie Bund und Länder an vielen Stellen über…
Neue Mobilität öffentlicher Fuhrpark Der Staat und damit auch die Kommunen haben eine Vorbildfunktion bei der Verkehrswende. Neben der Fahrzeugflotte des ÖPNV verfügen die kommunalen Unternehmen über große Fuhrparks von Nutzfahrzeugen für z. B. die Abfallentsorgung oder den Bauhof. Diese Fahrzeuge sind tagtäglich im Einsatz für die Gesellschaft, deshalb scheint eine Umrüstung auf emissionssarme Antriebe…
Neue Mobilität Feuerwehr Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe „Neue Mobilität“ auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von…
Neue Mobilität ÖPNV Es gibt wohl kaum ein größeres Thema in Bezug auf die Energie- und Verkehrswende als die Einführung von alternativen Antrieben. Oftmals steht der Individualverkehr im Vordergrund der Diskussion. Doch auch Kommunen verfügen über große Fuhrparks, auf die unterschiedliche Anforderungen zu kommen. Die Reihe „Neue Mobilität“ auf NeueStadt.org soll die unterschiedlichen Möglichkeiten von…
Gefahr für die Demokratie? Übergriffe auf Kommunalpolitiker/-innen Mehr als 50 Prozent aller Bürgermeister/-innen gaben in einer Forsa-Umfrage an, dass sie selbst oder Personen aus dem eigenen Umfeld schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Die Folge: Jeder fünfte hat aus diesem Grund schonmal konkret über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht. In der Diskussion…
Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft in die Zukunft Bürgerschaftliches Engagement, könnte die Lösung sein – die Lösung für Vieles. Gerade in den Monaten der Pandemie sind Missstände deutlich zutage getreten. Dabei sind es vor allem Bürgerinnen und Bürger, die die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft im Alltag erleben. Darauf müssen und wollen Kommunen, als Ebene des alltäglichen…
Universaldienst – Schnelles Internet für alle Der Ausbau gigabitfähiger Netze, die rechtliche Absicherung vertraglich vereinbarter Bandbreite, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren: Mit der Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sind verschiedene Maßnahmen für die Schaffung eines flächendeckenden Zugangs zu schnellem Internet verabschiedet worden. Parallel soll die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) den Breitbandausbau gerade in strukturschwachen Regionen voranbringen und Funklöcher schließen.…
StartUps für den öffentlichen Dienst: Vergaberecht vs. Innovation – Ein Dilemma der öffentlichen Hand Zu enge Vergabekritierien, zu starke Vorschriftenfixierung, zu bürokratische Entscheidungsprozesse: Aus diversen Gründen sind viele Start-ups zögerlich, eine Zusammenarbeit mit öffentlichen Behörden anzustreben. Doch sind die Bedenken berechtigt oder nur Vorurteile? Wie viel Potenzial steckt in einer breit angelegten Zusammenarbeit zwischen öffentlicher…
Häuser aus Holz – Vergangenheit oder Zukunft? Die Herstellung von Zement wird für rund acht Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich gemacht. Dennoch wird bei vielen Neubauten weiterhin auf Beton gesetzt, für das Zement einen wichtigen Bestandteil darstellt. Ist es möglich, die Zementherstellung klimafreundlicher zu gestalten oder sollte gleich eine nachhaltigere Alternative gefunden werden? Von Hamburg…
Faire Beschaffung – Verantwortlicher Einkauf für eine zukunftsfähige Gesellschaft Fair-Trade Towns sind längst keine Sonderfälle mehr in Deutschland. Ihr Ziel? Die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen werden bewusst genutzt, um faire Lebensbedingungen für Bäuer*innen und Arbeiter*innen weltweit zu fördern. Als öffentliche Auftraggeber besitzen Kommunen enormes wirtschaftliches Potenzial und Vorbildfunktion. Der sozial verantwortliche öffentliche Einkauf ist…
Smart und mobil – Chefgespräch mit Klaus Mohrs, Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg Im Interview spricht Klaus Mohrs, Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, mit Dr. Eva Charlotte Proll, Mitglied der Geschäftsleitung des Behörden Spiegel, über zukunftsorientierte Mobilität. Als Teil des niedersächsischen Pilotprojekts Testfeld „Autonomes Fahren“, trägt die Autostadt Wolfsburg zur Erforschung und Erprobung von autonomem Fahren bei.…
Greensill – Konsequenzen aus der Bankenpleite: Wie geht es weiter? Bei der insolventen Bremer Greensill Bank haben rund 50 Kommunen Geld angelegt. Mittlerweile geht es um rund 340 Millionen Euro. Da Kommunen nicht unter die Einlagensicherung fallen, ist zu befürchten, dass das Geld größtenteils verloren ist. Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) hat als Konsequenz angekündigt,…
Von der Abfall- zur Kreislaufwirtschaft Wie gelingt der erfolgreiche Übergang von der Abfall- zur Kreislaufwirtschaft und wie können vorhandene Ressourcen effektiver genutzt werden? Die Antwort auf diese Frage ist gemeinsam mit der Energie- und Mobilitätswende hierzulande der Schlüssel für die nachhaltige Ausgestaltung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Wir erörtern mit Vertreter aus Kommunen, Stadtwerken, Behörden…
ÖPNV, Taxi oder Uber? Neue Mobilität fordert neuen Gesetzesrahmen Neue Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung machen nicht nur eine Modernisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), sondern auch eine Revision der gesetzlichen Rahmenbedingungen erforderlich. Die Novelle des Personenbeförderungsrechts steht jedoch für zu steife Regulierungen in der Kritik. In der Diskussion um die „neue Mobilität“ soll der Fokus auf folgende…
„NEOM – The Line“ – Modellstadt oder Größenwahn? 170 Kilometer Länge, 1 Million geplante Einwohner, 100 Prozent erneuerbare Energien, 500 Milliarden US-Dollar Baukosten und all das mit 0 Autos, 0 Straßen und 0 Kohlenstoffemission: „NEOM – The Line“ soll eine Stadt der Superlative werden. Das Mammut-Projekt des saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman soll bis 2030…
Partnerschaften für Sicherheit und Ordnung Ortspolizei, Städtischer oder Kommunaler Ordnungsdienst – je nach Land unterschiedlich betitelt und teilweise auch mit unterschiedlichen Befugnissen ausgestattet, arbeiten sie eng mit anderen (Sicherheits-) Behörden zusammen. Dazu gehören vor allem die Landespolizeien. Wie sehen diese Kooperationen aus und an welchen Stellen gibt es eventuell noch Nachholbedarf? In der Diskussion soll…
Rennwett-Lotterie-Gesetz – Wie könnte eine geeignete Besteuerung des Online-Glücksspiels aussehen? Die Länder planen eine neue Steuer für virtuelle Automatenspiele und Online-Poker. Vorgesehen ist eine Steuer in Höhe von 5,3 Prozent auf die Spieleinsätze bei virtuellen Automatenspielen und Online-Poker. Experten zufolge wird damit das Ziel der Kanalisierung des Glücksspiels in legale Bahnen ernsthaft gefährdet, denn die…
Motorradlärm in deutschen Städten Ein faszinierendes Hobby und einzigartiges Lebensgefühl oder doch nur martialischer Krach und Lärmbelästigung? Beim Thema Motorradfahren scheiden sich die Geister. Die „Initiative Motorradlärm“ vertritt eine eindeutige Position: Motorräder müssen leiser werden. Mit dieser Forderung sind Hersteller, der Rechtsgeber sowie die Motorradfahrer selbst gleichermaßen angesprochen. Doch wie groß ist das Problem um…
Thementag PostCorona-Stadt: Die 15-Minuten-Stadt als Stadt der Zukunft? Wie sollen unsere Städte nach der Corona-Pandemie aussehen? Was können und müssen wir aus der Krise lernen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern geförderten Programms „Post-Corona-Stadt“ stellen sich die Initiatoren von 13 Pilotprojekten genau diese Fragen. Und finden unterschiedliche Antworten.…
E-Mobilität im ÖPNV – nicht nur für Großstädte machbar Kreisangehörige Städte mit, aber auch ohne eigenes Verkehrsunternehmen haben die Möglichkeit, im Bereich E-Mobilität selbst aktiv zu werden, Fördermöglichkeiten zu nutzen und den Schritt in eine zukunftsweisende, moderne und umweltbewusste Mobilität eigenständig zu gehen. Selbst Vertragsbindungen können langfristig und trotzdem flexibel gestaltet werden. Folgende Fragen diskutieren…
Chefinnengespräch mit Katja Dörner, Oberbürgermeisterin der Bundesstadt Bonn Inmitten der Corona-Krise trat Katja Dörner (Bündnis 90/Die Grünen) ihr Amt als Oberbürgermeisterin der Bundesstadt Bonn an. Aber nicht nur die Corona-Pandemie fordert die Oberbürgermeisterin. Im Chefinnengespräch mit Dr. Eva-Charlotte Proll erklärt sie, wie eine moderne, grüne Stadtpolitik aussehen kann und warum sie ein neues Bonn/Berlin-Gesetz vor…
Greensill – Risikogeschäft mit Steuergeldern? Bei der Bremer Greensill Bank haben viele Kommunen Geld verloren. An die 50 Städte stehen jetzt vor Verlusten in Höhe von rund 500 Millionen Euro. Sie erwägen gegenwärtig rechtliche Schritte gegen die Aufsichtsbehörden und Finanzbroker. Auf der anderen Seite werden Stimmen laut, dass die Kämmerer Warnzeichen ausgeblendet haben und sich…
Thementag PostCorona-Stadt: Stadtentwicklungsstrategien für mehr Resilienz Wie sollen unsere Städte nach der Corona-Pandemie aussehen? Was können und müssen wir aus der Krise lernen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern geförderten Programms „Post-Corona-Stadt“ stellen sich die Initiatoren von 13 Pilotprojekten genau diese Fragen. Und finden unterschiedliche Antworten. Mit verschiedenen…
Thementag PostCorona-Stadt: Öffentlichen Raum, Mobilität und Stadtstruktur neu denken Wie sollen unsere Städte nach der Corona-Pandemie aussehen? Was können und müssen wir aus der Krise lernen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern geförderten Programms „Post-Corona-Stadt“ stellen sich die Initiatoren von 13 Pilotprojekten genau diese Fragen. Und finden unterschiedliche…
Thementag PostCorona-Stadt: Wie finden wir zueinander? – Wege zu solidarischer Nachbarschaft und starker lokaler Ökonomie Wie sollen unsere Städte nach der Corona-Pandemie aussehen? Was können und müssen wir aus der Krise lernen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern geförderten Programms „Post-Corona-Stadt“ stellen sich die Initiatoren von 13 Pilotprojekten…
Bauen 4.0 – Chancen und Hemmnisse digitaler Planungsarbeit Vor rund einem Jahr wurde die Geschäftsstelle des nationalen Zentrums für die Digitalisierung des Bauwesens „BIM Deutschland“ durch das Bundesverkehrs- (BMVi) und das Bundesinnenministerium (BMI) gegründet. Mit dem Zentrum will der Bund die Grundlagen schaffen, die Potenziale der Digitalisierung im Bauwesen auszuschöpfen und Synergieeffekte zu nutzen. Im…
Seilbahnen: Eine Alternative für den ÖPNV? New York, London, La Paz und Brest – in diesen Städten sind Seilbahnen bereits Bestandteil des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Auch in Deutschland ist diese Art der Fortbewegung bereits in einzelnen Städten vorhanden, wie in Köln oder Koblenz. Doch während Experten die Seilbahn als eine künftig nicht mehr wegzudenkende Alternative…
Urbane Zukunft Klimawandel, Energie- und Verkehrswende, der Verlust der Biodiversität, Ressourcenknappheit, die rasanten Entwicklungen bei Einzelhandel und Gastronomie aber auch Migration und demografische Entwicklung: Unsere Kommunen sind wie keine andere Verwaltungsebene gefordert, diese Handlungsfelder erfolgreich zu gestalten. Ihnen ist eines gemeinsam ist: Die Infrastruktur und das Stadtbild werden sich grundlegend ändern. Angefangen von der Quartiersentwicklung…
Glücksspielregulierung im Fokus Hütchenspiel am Berliner Alexanderplatz, Lotto-Toto, Pferdewetten, Roulette, Soziallotterien, Automatenspiel, Sportspiel. Glücksspiel kennt viele Formen und viel Regulierung. Die Fachzeitschrift „Beiträge zum Glücksspielwesen“ und der Bundeskongress zum Glückspielwesen haben es sich zum Ziel gesetzt die hitzige Debatten zum Glücksspielwesen zu versachlichen und eine Plattform zum Austausch für Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung, Praktiker,…
Chefgespräch mit Georg Stecker, Sprecher des Vorstands Die Deutsche Automatenwirtschaft Georg Stecker, Sprecher des Vorstands Die Deutsche Automatenwirtschaft beschreibt nicht nur die schwierige Lage der Glücksspielbranche in Corona-Zeiten, sondern lobt auch den Entwurf des neuen Glücksspielstaatsvertrages, der im Juni 2021 Gültigkeit erlangen soll. Die neue Regulierung des Glücksspiels schafft Klarheit zwischen den derzeit vorhandenen illegalen…